Extremistische Regime der Mitte stehen für globale Erwärmung und massives Artensterben, sie vergrößern die Kluft zwischen den sehr Armen und den sehr Reichen und propagieren ihr Verhältnis zur Welt als das einzig maßgebliche unter den verschiedenen Kulturen und Glaubenssystemen. Bringt der Mittelweg den Tod?
Viele Menschen sind über den gegenwärtigen Zustand der Demokratie besorgt. Sie haben Zukunftsängste und befürchten eine negative Gesellschaftsentwicklung. Der österreichische Ökonom und Kulturwissenschaftler Walter Ötsch und die Chefreporterin der linksliberalen Wiener Wochenzeitung „Der Falter“ Nina Horaczek wollen ihnen Mut machen und plädieren in ihrem neuen Buch für mehr Phantasie in der Politik.
Die Musikschule, an der ich in Teilzeit unterrichte und deren Pressearbeit ich betreue, befindet sich in städtischer Trägerschaft. Zu meinen Aufgaben gehört es, Pressemitteilungen zu schreiben und über das städtische Presseamt zu veröffentlichen. Oft handelt es sich dabei um Konzertankündigungen. Eigentlich eine harmlose und angenehm unpolitische Tätigkeit. Bislang jedenfalls.
Die Berichterstattung der letzten achtzehn Monate hat deutlich gemacht, dass zwischen Medienrealität und Wirklichkeit Welten liegen. Warum orientieren sich Leitmedien so stark am Establishment? Warum definieren sie, was „wahr“ und was „falsch“ ist? In seinem neuen Buch «Die Propaganda-Matrix» liefert der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen einige Antworten.
Herr Licht, Sie sagen, es gibt keine staatliche Zensur, sondern der Debatten-Raum wird kontrolliert. - „Das bedeutet: Diese Meinung ist aktuell nicht zulässig. Also dadurch, dass z.B. eine Frage aufkommt, die in den Leitmedien nicht positioniert ist, ist sie nicht zulässig. Das heißt, wir wissen genau, was wir sagen dürfen und wo die Grenze ist. Demokratische Strukturen sind aber dadurch gekennzeichnet, dass der Debatten-Raum nicht festgelegt ist. Wenn alle frei an der öffentlichen Diskussion teilnehmen dürften, wäre das ein wunderbares Ideal. Wenn wir aber gegen den Debattenraum verstoßen, werden wir nicht durch den Staat sanktioniert, sondern durch die Gesellschaft. Und im Gegensatz zur Strafe durch den Staat, ist eine Rückkehr in die Gesellschaft so nicht mehr möglich. Und die Schwierigkeit hierbei ist - da kommen wir jetzt in diese klassischen und psychologischen Experimente von Konformitätsdruck etc. -, dass die Angst davor deutlich größer ist.“
Mit dem Namen Robespierre verbindet man heute das Terrorregime des sogenannten „Wohlfahrtsausschusses“ in Frankreich. Nur wenige Jahre nach der französischen Revolution brachten dessen Todesurteile zahllose Franzosen unter die Guillotine - am Ende Robespierre auch. Dass es mit ihm soweit kam, war keineswegs vorhersehbar.
Am 28. und 29. August 2021 gingen ähnlich wie Anfang des Monats tausende Menschen trotz Verbots der zuvor angemeldeten Veranstaltungen in Berlin auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren.
Der Autor war vor Ort, um sich ein Bild von den Demonstranten, ihren Forderungen sowie der Reaktion der Einwohner und der Polizei zu machen.
Unser Leben beginnt mit einem G wie Geburt und endet mit einem G wie gestorben. Dazwischen erleben und schreiben wir G wie Geschichte. Das G hält uns am Boden. Es sorgt dafür, dass belegte Marmeladenbrote nicht an der Decke kleben und dass die Planeten auf ihren Bahnen durch das Universum kreisen. G ist also seit Beginn des Universums omnipräsent.
Was beklagt ihr euch, ihr Ungeimpften? Wer nicht hören will, muss fühlen! Und es war doch nun wirklich nicht zu überhören, als unser Bill Gates schon am 12. April 2020 in den „Tagesthemen“ sagte: „Wir werden den zu entwickelnden Impfstoff letztendlich sieben Milliarden Menschen verabreichen ..." Auch unsere Angela Merkel äußerte am 19. Februar 2021 unmissverständlich, „[...] dass die Pandemie erst besiegt ist, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind“. Und weil es immer noch zu viele von eurer Sorte gibt, stellte unser Klaus Schwab am 17. August 2021 noch einmal klar: „Niemand wird sicher sein, wenn nicht jeder geimpft ist“.3
Der schwedische Sonderweg, basierend auf Empfehlungen und Freiwilligkeit, ohne Lockdowns, komplette Schulschließungen oder Maskenpflichten spaltete von Beginn an die Gemüter. Weniger in Schweden, mehr im Ausland.
Und obwohl die hiesige Impfkampagne langsam stockt und sich vor allem Jüngere nicht ganz nach den Vorstellungen der Verantwortlichen impfen lassen, gehen die Skandinavier auch hier weiterhin den Weg der Freiwilligkeit: Die Behörden forderten die Regierung kürzlich auf weitere Einschränkungen wie die maximale Personenzahl bei Veranstaltungen, Versammlungen oder an Restaurant-Tischen Ende September aufzuheben. Und: Für Geimpfte und Ungeimpfte gelten weiterhin die gleichen Regeln, die Behörden schreiben: „Für Geimpfte: Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie andere anstecken, ist geringer, aber das Risiko ist nicht 0. Daher sollten Sie weiterhin die allgemeinen Empfehlungen befolgen.“
1bis19: Der Ausschluss der Ungeimpften ist eine klare Diskriminierung. Ungeimpfte sind eine Gefahr für Geimpfte, obwohl diese geimpft und demnach offiziell geschützt sind vor einem schweren Krankheitsverlauf? In deinem Umfeld hieße das in Zukunft: nur noch geimpfte Schauspieler dürfen drehen, geimpfte Musiker auftreten. Wo entwickeln wir uns hin?
Maximilian Zaar:
„Wenn nur noch Geimpfte spielen und zuschauen können, ok, so soll es sein. Wenn sie damit Spaß haben, bitte. Dann wird eine Parallelgesellschaft entstehen: wir auf der einen Seite schwarz, und auf der anderen Seite weiß. Dann gibt es kaum noch grau oder bunt. Sehr schade. Wenn das so ist, dann muss ich aber als Maximilian, als Vater, als Ehemann schauen, ob es für mich funktioniert, bzw. ob das Leben in Deutschland dann noch lebenswert ist. Nicht um jeden Preis, auf gar keinen Fall.“
Ich bin Tierärztin. Ich habe in Gießen studiert und in der pharmazeutischen Industrie promoviert. Ich habe zunächst knapp zwei Jahre mit Unterbrechungen als praktische Tierärztin gearbeitet. Dabei bin ich in Rinderställen erstmals Infektionen mit Corona-Viren begegnet. Diese betrafen meist schlecht gehaltene Tiere in unzureichend belüfteten Ställen. Die Infektionen traten im Frühjahr auf, bevor die Tiere Auslauf hatten. Die adulten Tiere, also die erwachsenen, hatten eher Atemwegsinfektionen, ein gestörtes Allgemeinbefinden; die Kälber litten unter Durchfällen.
Die politischen Fehlentscheidungen im Rahmen der sogenannten „Corona-Krise“ in den Jahren 2020 und 2021 richteten massiven wirtschaftlichen, medizinischen und gesellschaftlichen Schaden an. Es muss sichergestellt werden, dass solche gravierenden Fehler nicht noch einmal auftreten. Ein erster Text beschäftigte sich mit den im engeren Sinne juristischen Korrekturmaßnahmen – d.h. bezogen auf das Justizsystem und das Strafrecht. In diesem Text geht es mehr Korrektur- und Verbesserungsmanagement in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Wahlsystem. Natürlich müssen auch diese Reformen größtenteils mittels Gesetzesänderungen fixiert werden.
Es ist ein kurzer Satz, der dazu beitragen kann, dass Menschen einander besser verstehen und sich (wieder) annähern können: „Ich will du sein.“ Diesen Satz hole ich mir in konfliktträchtigen Situationen immer wieder her und wende ihn bewusst an. Im Folgenden möchte ich einige Aspekte von „Ich will du sein“ – im Kontext der nun seit über 18 Monaten andauernden Corona-Krise – näherbringen und dazu aufrufen, ihn mit Offenheit auszuprobieren und zu beherzigen.
Mit dem Inkrafttreten der neuen Test- und Nachweispflichten in Deutschland schreiten CDU und SPD weiter in Richtung einer dauerhaften Zerstörung grundgesetzlich verbriefter Rechte. Welche Konsequenzen hat die damit einherschreitende Digitalisierung zum Beispiel für sozial schwache Schichten, für Alte und Behinderte? Von welchem Menschenbild, von welcher Leitidee dieser aufdämmernden, neuen Gesellschaftsordnung ist die Bundesregierung getragen, die einem in alle Bereiche des Lebens eindringenden, scheinbar so fürsorglichen Staat, den Weg bahnt?
Wenn man am Flughafen von Istanbul ankommt, fällt zu allererst auf, dass man immer wieder Fluggäste sieht, die ihre Masken entweder unter der Nase, am Kinn oder bisweilen nur an einem Ohr hängend tragen. Die Sicherheitskräfte scheint das nicht zu interessieren.
Zunächst heißt es anstehen zur Passkontrolle. Dicht an dicht gedrängt stehen hunderte Menschen an. Abstand? Fehlanzeige.
Geschäftsschließungen und die massenhaften Impfungen mit nicht ausreichend getesteten, neuartigen „Impfstoffen“ waren gravierende Fehlentscheidungen der Politik 2020 und 2021 im Rahmen des Auftretens eines neuen Corona-Virus. Analog zu einem nach dem Qualitätsmanagementsystem DIN ISO 9.001 zertifizierten Fehlermanagementsystem müssen vielfältige politische Reformen umgesetzt werden, um eine Wiederholung des Fehlers auszuschließen. Dies ist überfällig, denn aus dem Desaster mit der „Schweinegrippe“ 2009 wurde nichts gelernt – trotz des ARTE-Dokumentarfilms „Profiteure der Angst“. Die hierfür notwendigen Korrekturmaßnahmen betreffen juristische, gesellschaftliche und politische Aspekte. Dieser Text beinhaltet den ersten Teil des Korrektur- und Verbesserungsmanagements und beschäftigt sich mit den notwendigen rechtlichen Reformen.
Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ist einer der wenigen Oppositionspolitiker, die die Grundrechtseinschränkungen scharf kritisieren. Die wichtigsten Thesen bündelt das FDP-Urgestein in seinem neuen Buch. Darin geht er mit der Bundesregierung hart ins Gericht und liefert mehrere Argumente, warum sie in der Corona-Krise kläglich versagt hat.
Der Meinungskorridor in Deutschland wird immer enger. Bestimmte Äußerungen können dazu führen, dass Wissenschaftler und Sportler, Journalisten und Politiker, Künstler und Autoren sozial ausgegrenzt werden. Die Mechanismen reichen vom Mobbing bis hin zur körperlichen Gewalt. Umschrieben werden diese Praktiken mit dem Begriff «Cancel Culture». Kolja Zydatiss hat dazu ein ganzes Buch geschrieben.
Nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG sind Pflege und Erziehung des Kindes das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Eltern können also grundsätzlich frei von staatlichen Einflüssen und Eingriffen nach eigenen Vorstellungen darüber entscheiden, wie sie die Pflege und Erziehung des Kindes gestalten. Diese Freiheit ist eine Freiheit zum Schutz des Kindes; oberste Richtschnur für die Ausübung des Elternrechts ist das Wohl des Kindes. Die Eltern haben die elterliche Sorge in eigener Verantwortung zum Wohl des Kindes auszuüben (§ 1627 BGB).
Seit zweieinhalb Wochen versucht Charlotte zu sterben. Sie hat sich für diesen Weg entschieden, ganz bewusst. Seit zweieinhalb Wochen fastet Charlotte. Um zu sterben und mit dem Tod zu gesunden.
„Ich glaube, der Frieden in mir beginnt mit dem Tod.“
Wir leben in einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Liberalität erodieren in Windeseile. Der als überwunden geglaubte totalitäre Geist schickt seine Vorboten, was sich allein daran erkennen lässt, dass die Corona-Ideologie, wonach dem Virus nur mit harten Maßnahmen zu begegnen ist, alle gesellschaftlichen Institutionen durchdringt. Wer daran Kritik übt, wird diffamiert, zensiert und vom Diskurs ausgeschlossen.
Der 10. August wird als weiterer dunkler Tag in die jüngste deutsche Geschichte eingehen. Die Ministerpräsidentenkonferenz rund um Kanzlerin Angela Merkel hat festgelegt, Menschen ohne Corona-Impfung künftig zu diskriminieren. Wo bleibt die Empörung?
Die Erzeugung von Angst ist äußerst hilfreich, um Herrschaft zu etablieren und zu stabilisieren. Das ist spätestens seit Machiavelli bekannt. Doch wer von Angst überwältigt wird, kann nicht frei sein. Politische Angst unterhöhlt Rechtsstaat und Demokratie. In der „Coronakrise“ ist dies durch den repressiven, Angst erzeugenden staatlichen Zugriff auf Individuen und Gesellschaft vielen Menschen bewusst geworden.
Wir befinden uns im Jahr 2021. Seit eineinhalb Jahren befindet sich Deutschland im Ausnahmezustand. Nicht wegen eines Virus, sondern wegen der kruden demokratie- und freiheitsfeindlichen Maßnahmen, die die deutsche Corona-Regierung seit Ausbruch des Virus willkürlich erlassen hat und mit konsequenter Gewalt durchsetzt.
Es war noch selten so wichtig wie zur Zeit, sich zuzuhören und zu versuchen, den anderen zu verstehen. Es wird fast nur noch über- und kaum noch miteinander kommuniziert. Ihr Aufruf ist somit ein kleiner Schritt zurück in die richtige Richtung – ich hoffe, dass Sie unsere Äußerungen unverfälscht und ohne Wertung wiedergeben.
Bislang saßen die Mitglieder eines Orchesters nach Stimmgruppen verteilt: hier die Geigen, dort die Bässe, hinten das Blech und so weiter. Damit könnte jetzt Schluss sein, denn demnächst dürfte für die Sitzordnung ein ganz anderes Kriterium ausschlaggebend sein: der Impfstatus. Das sei übertrieben, denken Sie? Keineswegs, wenn man sich den Schlagabtausch unter Musikerinnen und Musikern anschaut, wie er derzeit etwa auf Facebook tobt.
Marco S. ist Polizist aus Hamburg. Wir trafen ihn am vergangenen Sonntag als privaten Teilnehmer der großen Augustdemonstration in Berlin. Im Interview spricht der 48-Jährige über seine Beweggründe, über den Zwiespalt zwischen Befehl und Eigenverantwortung und das seltsame Gefühl, von Kollegen eingekesselt zu werden.
Sonnenstrahlen, blauer Himmel, Sommerluft: Bei dem glänzenden Wetter kommt Urlaubsstimmung auf. Eine Reise ins Ausland täte mir gut. Nach anderthalb Jahren Corona-Wahnsinn möchte ich wieder meine Seele baumeln lassen, ohne an Inzidenzen, Kontaktbeschränkungen oder sonstige Maßnahmen zu denken. Ich möchte wieder am Strand liegen und den Meereswellen lauschen. Kurzum: Ich möchte wieder leben. Aber wohin soll ich reisen? Flüge kommen nicht in Frage. Ich will mich weder testen noch impfen lassen, zumal auch das in manchen Ländern nicht mehr ausreicht, um einer Quarantäne zu entgehen. Bleiben nur die unmittelbaren Nachbarländer, deren Grenze man zu Land überqueren kann, ohne Kontrollen befürchten zu müssen ...
