Gebrochene Wahlversprechen, Diffamierung von Regierungskritikern, technokratisches Demokratiemanagement: Die Bürger fühlen sich vom politischen Establishment zunehmend im Stich gelassen. Das Ergebnis ist ein Teufelskreis der Entfremdung.
mehr ...Bürger und das politische Establishment – Elemente gegenseitiger Entfremdung
Eigentlich haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments für eine Reform des Wahlrechts gestimmt. Dennoch wird sie wohl nicht umgesetzt. Die nationalen Regierungen haben zu viel Einfluss – und sind sich uneinig.
- Teil 3 der kritischen Analyse zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute -
mehr ...Einer Demokratie unwürdig – EU-Wahlrecht und die kläglichen Reformbemühungen
Nachfolgenden Text trug der Autor auf der Jahrestagung des Deutschen Verbandes Tiernahrung (DVT) im Jahr 2016 vor. Wie unschwer festzustellen ist, hat der Vortrag an Aktualität nichts eingebüßt. Im Gegenteil.
mehr ...Auf dem Weg zum Agrarende
Zahlreiche Ärzte, Politiker, Beamte, Journalisten und Pharmabeschäftigte haben in der Coronazeit nicht nur das Grundgesetz mit Füßen getreten, sondern teilweise ihren Mitmenschen aktiv Schaden zugefügt. Es ist verständlich, dass die Opfer diese Menschen alle im Gefängnis sehen möchten. Doch dafür werden die Gefängniskapazitäten kaum ausreichen. Schließlich ist die Schuld bei den Tätern unterschiedlich, was eine differenzierte Betrachtungsweise erfordert. In manchen Fällen mögen finanzielle Kompensationen angemessen sein, bisweilen würde eine Nachschulung hinreichen.
mehr ...Nicht alle Corona-Täter inhaftieren!
Am 17. März wurde die neue Wahlrechtsreform beschlossen. Einen demokratischen Fortschritt stellt sie nicht dar, sondern zielt eher darauf ab, die Macht der politischen Klasse festzuzurren.
- Teil 2 der kritischen Analyse zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute -
mehr ...Wahlrechtsreform zur Reduzierung der Abgeordnetenzahl – Ein parteipolitisches Kalkül
Am 10 Juli erklärte der Kommissar des europäischen Binnenmarktes, Thierry Breton, dem französischen Radiosender France Info, „Ich bin der Regulator”. Das ist nicht weniger als eine Kampfansage an die liberale Demokratie in Europa.
mehr ...Der Großregulator – Zensur in der EU
Mangelnde Gewaltenteilung, starre Wahllisten, Fraktionszwang: Das politische System in Deutschland weist sehr viele Strukturschwächen auf. Es wird Zeit, über Reformen nachzudenken.
Der Beitrag stellt den Auftakt zu einer kritischen Reihe zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute dar.
mehr ...Das politische System in Deutschland – Mängel und Strukturprobleme
Der Pharmaskandal um Ursula von der Leyens Impfstoffbeschaffung per SMS wird immer noch unter dem Deckel gehalten. Doch vielleicht nicht mehr lange.
mehr ...Ursula von der Leyen unter Druck
Verantwortliche und Befürworter der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen führen heute gerne an, dass man es eben nicht besser gewusst habe. Sind solche Rechtfertigungen plausibel und waren damit die Ereignisse also alternativlos?
mehr ...Corona-Aufarbeitung: Nichtwissen ist keine Ausrede
Eine Krise reiht sich an die andere. Die Historikerin und Publizistin Gudula Walterskirchen spricht von „Systemversagen“. In ihrem neuen Buch beleuchtet sie die Ursachen und Mechanismen in verschiedenen Bereichen sowie die Interessen einflussreicher Akteure.
mehr ...Sachbuch: «Systemversagen (2023)»
Die EU-Kommission und die Weltgesundheitsorganisation WHO verkündeten am 5. Juni den Start einer „Partnerschaft im Bereich der digitalen Gesundheit“. Im Klartext: Die WHO will den digitalen Impfpass der EU auch für den Rest der Welt übernehmen.
mehr ...Digitales Impfzertifikat für alle Ewigkeit?
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“, soweit Artikel 20 (GG). Doch erfüllen die Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung heute, nach nun bald 75 Jahren, diese Verpflichtung überhaupt im gedachten Sinne? Haben wir Anlass zum Feiern?
mehr ...Demokratur in transito
Steuerungsinstrumente für Gesellschaften sind Regeln und Gesetze sowie Sicherheits- und Kontrollmaßnahmen, die vor realen oder fiktiven Gefahren schützen sollen. Ein weiteres, weithin unbeachtetes, Instrument soll hier näher betrachtet werden: die Erzeugung von Schuld und Scham. Im Gegensatz zu allen anderen Mechanismen haben diese beiden Gefühle die Eigenschaft, dass sie bei Verstößen automatisch von der eigenen Psyche erzeugt werden.
mehr ...Die Erzeugung von Schuld und Scham
In seinem neuen Buch „Das Staatsverbrechen“ beleuchtet der Mediziner Gunter Frank die Hintergründe der Covid-19-Impfkampagne, die letztlich der Biowaffenforschung diente. Es liest sich wie ein Krimi.
mehr ...Sachbuch «Das Staatsverbrechen (2023)»
Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn hat ein Buch veröffentlicht und im Titel suggeriert, dass er darin Irrtümer der Corona-Politik zugibt. Wirkliche Fehlereingeständnisse findet man dort zwar nicht. Dafür lernt man, wie sich Krisen erzeugen und ökonomisch ausnutzen lassen.
mehr ...Sachbuch «Wir werden einander viel verzeihen müssen (2022)»
„Wir dürfen niemals unseren Sieg in der Ukraine in Frage stellen. Das sollten wir einfach nicht tun!“ Diese eindringlichen Worte richtete der designierte Bundesverteidigungsminister an die Menschen, die in der BRD leben. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Lothar H. Wieler beendet seine erfolgreiche Tätigkeit am Robert-Koch-Institut Ende März und wird zum 1. April Nachfolger von Christine Lambrecht als Verteidigungsminister. Wir trafen ihn zu einem exklusiven Interview.
mehr ...Verteidigungsminister Prof. Dr. Lothar Wieler: „Niemals unseren Sieg in Frage stellen!“
Der Februar 2022 war ein besonderer Moment in der kanadischen Geschichte. Mit einem „Freedom Convoy“ legten Fernfahrer nach immer autoritäreren COVID-19-Gesetzen der Regierung Trudeau, das ganze Land lahm, was die Regierung schließlich dazu zwang, erstmalig das Notstandsgesetz anzuwenden. Zwei kanadische Filmemacher aus Calgary zeichnen in einer sechsteiligen Doku-Serie die Ereignisse nach und liefern bewegende Hintergrundinformationen.
mehr ...Doku-Serie «Trucking for Freedom»
Karl Lauterbach, der wohl bekannteste Pharmareferent der Republik, trommelt fleißig für Paxlovid. Das angebliche Wundermittel stammt aus dem Hause Pfizer, einer Firma, die der Welt in Zusammenarbeit mit dem Mainzer Unternehmen BioNTech auch ein anderes Wundermittel beschert hat, nämlich die sogenannte COVID-Impfung.
mehr ...Neues von Karl Lauterbachs Hochrisiko-Resterampe: Paxlovid
Zwischen dem Florenz des 15. Jahrhunderts und den liberalen Demokratien der Gegenwart gibt es Parallelen. Wie sie aussehen, erläutert die Publizistin Barbara de Mars im Interview. Dabei geht sie auch auf den damaligen Umgang mit der Opposition ein.
mehr ...Über Gemeinsamkeiten von Florentiner Republik und Gegenwart
Zu den irritierendsten und zugleich decouvrierendsten Vorgängen der COVID-19- Massenpsychose zählt der vollständige Kollaps des sich selbst so gerne als vierte Säule der Demokratie bezeichnenden, sogenannten „Qualitäts“-Journalismus. Angesichts der nicht mehr zu leugnenden, verheerenden Ergebnisse der Corona-Politik scheint es nun auch dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk opportun, allmählich kritische Töne zu veröffentlichen.
mehr ...Zum MDR-Kommentar: „Ungeimpfte zu Unrecht beschuldigt?“
Im Zuge der Französischen Revolution wurde das nationalistische Projekt der medizinischen Bevölkerungsoptimierung vorangetrieben, mit der nackten Gewalt der Impfexperimente an Waisenkindern und mit der “sanften” Herrschaft durch staatliche Kontrolle des Wissens, das über die Impfung verbreitet wurde. Dazu dienten zentralstaatliche Zensur, Verwaltung und Statistik. Die wichtigste Rolle bei der Produktion von Herrschaftswissen und beim staatlichen Durchgriff spielten die gelehrten Wissenschaften, gefördert und benutzt von Philanthropen und Behörden.
mehr ...Entfesselt! – Eine Diskursgeschichte des Impfens (3v3)
In der kritischen Diskursgeschichte ist die Einführung der Pockenimpfung im 18. Jahrhundert nicht Symbol für medizinischen Fortschritt, sondern für die Entfesselung riskanter Technologien. Was waren die Dispositive und Überzeugungsmittel im aufgeklärten 18. Jahrhundert, dem Zeitalter von Rationalismus und Empfindsamkeit? Welche Rolle spielten die Geistlichen, die Gelehrten, die Ärzte und die kritische Öffentlichkeit? Was waren die Folgen für Politik, Gesellschaft, Medizin?
mehr ...Entfesselt! – Eine Diskursgeschichte des Impfens (2v3)
"Corona bleibt eine große Gefahr für die Gesundheit der Bürger und die kritische Infrastruktur … Die Bundesländer müssen bei den Schutzmaßnahmen entfesselt werden”, so twitterte Karl Lauterbach im Sommer. Eine französische Geschichte des Impf- und Technikdiskurses von 2012 zeigt: Die Entfesselung technologischer Risiken ging seit dem 18. Jahrhundert damit einher, dass staatliche Institutionen Gewalt gegen die Bevölkerung entfesselten und hemmungslos auf deren menschliche Körper zugriffen. Eine Nacherzählung.
mehr ...Entfesselt! – Eine Diskursgeschichte des Impfens (1v3)
Kann man in einer gesellschaftlichen Notlage einfach „so“ helfen, d.h. ohne sich seine Mithelfer anzuschauen? Während der Autor unlängst „so“ vor sich hin half, wurde er sich seines moralischen Dilemmas bewusst, sodass er erwog sich um Rat und Hilfe suchend an Bundesinnenministerin Nancy Faeser zu wenden.
mehr ...Fische sammeln gegen rechts
Wohin führt die Politik der Grünen dieses Land? Der Autor prangert in einer scharfen Kritik Wertvorstellungen und Politik der Grünen an. Bei dem Beitrag handelt es sich um eine Rede, die der Autor am 7.5.2022 vor der Parteizentrale der Grünen in Stuttgart bei einer Demonstration der “Offenen Gesellschaft Kurpfalz” hielt.
mehr ...Grünes Gaga ist suboptimal
Die sogenannte Mund-Nasen-Bedeckung hat fatale Auswirkungen auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Dennoch eröffnet das neue Infektionsschutzgesetz den Bundesländern die Möglichkeit, sie verpflichtend zu machen. Die Kritik daran wächst – und kommt aus verschiedenen Richtungen.
mehr ...Absurd und unverhältnismäßig – Schulen bereiten sich wieder auf Masken- und Testpflicht vor
Das Geschehen der vergangenen zwei Jahre hat gezeigt wie dünn der Harnisch von Toleranz und Freiheit in den doch scheinbar gefestigten, modernen demokratischen Gesellschaftsordnungen gegenüber jenem offenbar unabdinglich im Menschen verankerten totalitären Denken ist. Die Kulturhistorikerin Gudula Walterskirchen beschreibt in ihrem Buch „Wie wir unfrei werden“ heutige Bedrohungen durch Totalitarismus und Unfreiheit.
mehr ...Sachbuch: «Wie wir unfrei werden (2022)»
Immer mehr Menschen beginnen zu begreifen, dass wir auf stetem Weg in eine illiberale Zukunft sind. Dazu allerdings braucht die Politik die Zustimmung oder zumindest das Stillschweigen der Masse. Wie gelingt ihr das? Es handelt sich um eine Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche, aus Angst, Heilsversprechen und dem moralischen Gefühl zu den „Guten“ zu gehören. Ihr Handlanger ist der real existierende Haltungsjournalismus, der mit den Mächtigen eine symbiotische, also für beide Seiten nützliche Beziehung pflegt.
mehr ...Darf es noch eine Scheibe mehr sein?“
Politik gestaltet unser Gemeinwesen und eröffnet Räume zur Entfaltung der vielschichtigen Potentiale unserer Gesellschaft. Das Ziel ist unser aller Wohlergehen. Oder zieht sie sich doch nur immer neue Kundschaft für ihr Politikmarketing heran? Was ist der Preis?
mehr ...Der schöne Schein: Politik und Marketing
Die Fassade liberaler Demokratien bröckelt. Auch in westlichen Staaten hat sich ein politisches System etabliert, das der 2015 verstorbene US-amerikanische Politikwissenschaftler Sheldon S. Wolin als umgekehrten Totalitarismus bezeichnet. In seinem gleichnamigen Werk beschreibt er, inwiefern sich jener von seiner klassischen Form unterscheidet.
mehr ...Sachbuch: «Umgekehrter Totalitarismus 2022»