Corona-Protest für Nicht-Wutbürger

Unsere Initiative steht für die Verteidigung unserer Freiheitsrechte gegen eine unverhältnismäßige und undemokratische Einschränkung unserer Grundrechte.

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Unsere Initiative 1bis19 stellt fest:
Bund und Länder sind in ihren Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zu weit gegangen.

Es bedarf dringend:

Aufarbeitung

Die Maßnahmen, die seit März 2020 durch die Politik angeordnet worden sind, müssen durch die drei Staatsgewalten, die Bürgerinnen und Bürger, Medien und Wissenschaft sachlich und konstruktiv aufgearbeitet werden.

Schutz

Es muss verhindert werden, dass zentrale Prinzipien der Demokratie – wie die parlamentarische Gewaltenteilung und der Föderalismus – übergangen werden.

Verfassungskonforme Grundlagen

Nicht Landesregierungen dürfen per Verordnungen zu Grundrechtseinschränkungen ermächtigt sein, sondern das Parlament muss eine gesetzliche Grundlage schaffen.

Konkrete Ziele und Fristen

Die Einschränkung unserer Grundrechte könnte zum Normalzustand werden. Daher sind für die Beendigung der bestehenden Maßnahmen konkrete Ziele und Fristen zu nennen.

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„Aber es gibt auch den anderen, massvollen Protest. Die Initiative «1 bis 19» etwa, die nach eigenen Angaben aus Ärzten, Ökonomen, Anwälten, Künstlern, Soldaten, Ingenieuren und Studenten besteht, kritisiert die aus ihrer Sicht unverhältnismässigen Grundrechtseinschränkungen und eine fehlende Langzeitstrategie der Regierung. Die parlamentarische Opposition hat in den Augen dieser Demonstranten bisher versagt.“

Neue Zürcher Zeitung13.05.2020

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