1bis19-Demokratiefördergesetz-Antworten der MdB

Meist mit Stimmungsmache gegen die demokratische Opposition …

Am 5. März dieses Jahres veröffentlichte die 1bis19-Redaktion einen Musterbrief zum Thema „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“, der als Vorlage für Anschreiben an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise genutzt werden kann. Er war zuvor schon an die Mitglieder von 1bis19 versandt worden mit Hinweisen darauf, wo die entsprechenden Wahlkreise und Mailadressen der Abgeordneten abrufbar sind. Im Folgenden dokumentieren wir einige Antwortschreiben der angeschriebenen Abgeordneten  in anonymisierter Form.
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1bis19-War die Corona-„Plandemie“ eine NATO-Spezialoperation?

War die Corona-„Plandemie“ eine NATO-Spezialoperation?

Seit jeher versuchen Kriegsparteien, den Kampfeswillen der eigenen Bevölkerung zu stärken und beim Gegner Kriegsmüdigkeit zu fördern. Auch die NATO betreibt diese „Kognitive Kriegsführung“. Das dokumentiert Jonas Tögel in seinem gleichnamigen Buch. „Wirkung vor Wahrheit“ scheint das Motto von Kriegspropaganda zu sein – so auch bei der NATO. Brisant wird Tögels Buch dort, wo es auch die Beteiligung der NATO am „Kampf gegen Corona“ anspricht: Es ging nicht nur um die Unterstützung bei Kontaktnachverfolgung, Maskenbeschaffung und Impfstofflogistik, sondern auch um Angstpropaganda zur Erhöhung der Impfquote.
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1bis19 - Die Ampel-Fraktionen halten dagegen ...

Die Ampel-Fraktionen halten dagegen …

Am 5. März dieses Jahres veröffentlichte die 1bis19-Redaktion einen Musterbrief zum Thema „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“, der als Vorlage für Anschreiben an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise genutzt werden kann. Er war zuvor schon an die Mitglieder von 1bis19 versandt worden mit Hinweisen darauf, wo die entsprechenden Wahlkreise und Mailadressen der Abgeordneten abrufbar sind. Im Folgenden dokumentieren wir einige Antwortschreiben der angeschriebenen Abgeordneten  in anonymisierter Form.
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1bis19-Nur mit schriftlichem Bekenntnis zum Existenzrecht Israels.... 

Nur mit schriftlichem Bekenntnis zum Existenzrecht Israels …

Am 5. März dieses Jahres veröffentlichte die 1bis19-Redaktion einen Musterbrief zum Thema „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“, der als Vorlage für Anschreiben an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise genutzt werden kann. Er war zuvor schon an die Mitglieder von 1bis19 versandt worden mit Hinweisen darauf, wo die entsprechenden Wahlkreise und Mailadressen der Abgeordneten abrufbar sind. Im Folgenden dokumentieren wir einige Antwortschreiben der angeschriebenen Abgeordneten  in anonymisierter Form.
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1bis19-Demokratiefördergesetz-Antworten der MdB

Wer beurteilt, was ein „Radikalisierungsprozess” ist?

Am 5. März dieses Jahres veröffentlichte die 1bis19-Redaktion einen Musterbrief zum Thema „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“, der als Vorlage für Anschreiben an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise genutzt werden kann. Er war zuvor schon an die Mitglieder von 1bis19 versandt worden mit Hinweisen darauf, wo die entsprechenden Wahlkreise und Mailadressen der Abgeordneten abrufbar sind. Im Folgenden dokumentieren wir einige Antwortschreiben der angeschriebenen Abgeordneten  in anonymisierter Form.
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Journalismus ist nicht umsonst.

1bis19 - Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Ein Fundament der Demokratie?

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Ein Fundament der Demokratie?

Am Anfang genoss der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der jungen Bundesrepublik Deutschland beträchtliches Ansehen. Galt er damals noch als elementar für die freie und unabhängige Meinungsbildung einer demokratischen Gesellschaft, verkam er immer stärker zum Machtinstrument zur Durchsetzung der herrschenden Meinung. „Der öffentliche Rundfunk ist am Ende“ titulierten deshalb Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam ihr jüngstes Buch.
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Initiative 1bis19: Stellungnahme und Briefvorlage zu „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“

Durch das „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ und das „Demokratiefördergesetz“ verfolgt die Bundesregierung derzeit haarsträubende Pläne, die die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv einschränken würden. Daher hat die Bürgerinitiative 1bis19, die nach den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes benannt ist und sich für die Wahrung der Grundrechte einsetzt, einen Musterbrief (s. u.) aufgesetzt, der an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise geschickt und gerne auch weiter verbreitet werden kann.
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Journalismus ist nicht umsonst.

1bis10 - Der brave Applaus des Publikums

Der brave Applaus des Publikums

Der Verfall der Öffentlichkeit ist schon oft beklagt worden. Gegenwärtig ist er auch in den sich selbst für regierungskritisch und öffentlich haltenden Basisgruppen zu beobachten: Sie haben sich davon verabschiedet, politischen Widerspruch auf der Straße zu inszenieren, und sich stattdessen darauf verlegt, die politische Aktivität an Experten zu delegieren, denen sie bei heimeligen Veranstaltungen mit Abendmenu applaudieren. Es ist Zeit, die Phantasie anzustrengen und sich eine Wiederbelebung der Öffentlichkeit vorzustellen, wie es der US-amerikanische Soziologe Richard Sennett schon 1974 forderte.
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1bis19 - Das Robert Koch-Institut und sein „Sachstandsbericht Klimawandel und Gesundheit“

Das Robert Koch-Institut und sein „Sachstandsbericht Klimawandel und Gesundheit“

Nicht nur auf internationaler Ebene nimmt die Verzahnung der Themen Klimawandel und Gesundheit etwa durch die WHO-Definition von Gesundheit als gesamtgesellschaftlicher Aufgabe in allen Politikfeldern zu. Auch das Robert Koch-Institut schlägt mit seinem „Sachstandsbericht Klimawandel und Gesundheit“ in die gleiche Kerbe.
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1bis19 - Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

Eigentlich sollten die Medien die politische Klasse kontrollieren. Doch die vierte Säule im System der Gewaltenteilung hat sich so gut wie aufgelöst oder lässt sich wie die öffentlich-rechtlich Medien korrumpieren. Anstatt ihre Wächterfunktion auszuüben, gehen die Medien mit der Politik eine Symbiose ein – über verschiedene Wege. - Teil 5 der kritischen Analyse zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute
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1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 5

Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
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Journalismus ist nicht umsonst.

1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 4

Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
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1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 3

Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
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1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“

1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 2

Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
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