Die Berichterstattung der letzten achtzehn Monate hat deutlich gemacht, dass zwischen Medienrealität und Wirklichkeit Welten liegen. Warum orientieren sich Leitmedien so stark am Establishment? Warum definieren sie, was „wahr“ und was „falsch“ ist? In seinem neuen Buch «Die Propaganda-Matrix» liefert der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen einige Antworten.
Bamberg war nun bis jetzt, sowohl von den Menschen als auch vom Ort her, das absolute Highlight. Ich weiß ehrlich gesagt gar nicht mehr, wie wir ohne Mahnwachen die Samstage überstehen sollen. Ein kleiner Scherz, den ich mir eben mit Horand erlaubte. Er meinte dann nur, Mahnwachen zum Selbstzweck seien auch keine Lösung.
Herr Licht, Sie sagen, es gibt keine staatliche Zensur, sondern der Debatten-Raum wird kontrolliert. - „Das bedeutet: Diese Meinung ist aktuell nicht zulässig. Also dadurch, dass z.B. eine Frage aufkommt, die in den Leitmedien nicht positioniert ist, ist sie nicht zulässig. Das heißt, wir wissen genau, was wir sagen dürfen und wo die Grenze ist. Demokratische Strukturen sind aber dadurch gekennzeichnet, dass der Debatten-Raum nicht festgelegt ist. Wenn alle frei an der öffentlichen Diskussion teilnehmen dürften, wäre das ein wunderbares Ideal. Wenn wir aber gegen den Debattenraum verstoßen, werden wir nicht durch den Staat sanktioniert, sondern durch die Gesellschaft. Und im Gegensatz zur Strafe durch den Staat, ist eine Rückkehr in die Gesellschaft so nicht mehr möglich. Und die Schwierigkeit hierbei ist - da kommen wir jetzt in diese klassischen und psychologischen Experimente von Konformitätsdruck etc. -, dass die Angst davor deutlich größer ist.“
Mit dem Namen Robespierre verbindet man heute das Terrorregime des sogenannten „Wohlfahrtsausschusses“ in Frankreich. Nur wenige Jahre nach der französischen Revolution brachten dessen Todesurteile zahllose Franzosen unter die Guillotine - am Ende Robespierre auch. Dass es mit ihm soweit kam, war keineswegs vorhersehbar.
Am 28. und 29. August 2021 gingen ähnlich wie Anfang des Monats tausende Menschen trotz Verbots der zuvor angemeldeten Veranstaltungen in Berlin auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren.
Der Autor war vor Ort, um sich ein Bild von den Demonstranten, ihren Forderungen sowie der Reaktion der Einwohner und der Polizei zu machen.
Wir beginnen mit Beiträgen von 1bis19 in eigener Sache: 1bis19 ist eine überparteiliche Initiative zur Förderung des demokratischen Diskurses innerhalb unserer Gesellschaft. Der bundesweite Verein hat – unabhängig von der publizistischen Arbeit im Magazin – bewusst ein niederschwelliges Format für seine analogen Auftritte in der Öffentlichkeit gewählt: Mahnwachen für die Grundrechte, die seit einiger Zeit von einem interaktiven Schilderwald begleitet werden. Dabei touren Mitglieder des Vereins (behördlich angemeldet und bei den Auflagen kooperativ) mit ungefähr 20 Schildern durch verschiedene Städte Deutschlands. Fragen zur epidemisch veränderten Situation der Grundrechte stehen darauf geschrieben und werden (parallel zur politischen Entwicklung zwischen den Mahnwachen) fortlaufend aktualisiert. Eine Tafel bleibt weiß und wird mit einem Stift versehen, damit auch die Passanten ihre Fragen stellen können.
Unser Leben beginnt mit einem G wie Geburt und endet mit einem G wie gestorben. Dazwischen erleben und schreiben wir G wie Geschichte. Das G hält uns am Boden. Es sorgt dafür, dass belegte Marmeladenbrote nicht an der Decke kleben und dass die Planeten auf ihren Bahnen durch das Universum kreisen. G ist also seit Beginn des Universums omnipräsent.
Was beklagt ihr euch, ihr Ungeimpften? Wer nicht hören will, muss fühlen! Und es war doch nun wirklich nicht zu überhören, als unser Bill Gates schon am 12. April 2020 in den „Tagesthemen“ sagte: „Wir werden den zu entwickelnden Impfstoff letztendlich sieben Milliarden Menschen verabreichen ..." Auch unsere Angela Merkel äußerte am 19. Februar 2021 unmissverständlich, „[...] dass die Pandemie erst besiegt ist, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind“. Und weil es immer noch zu viele von eurer Sorte gibt, stellte unser Klaus Schwab am 17. August 2021 noch einmal klar: „Niemand wird sicher sein, wenn nicht jeder geimpft ist“.3
Der schwedische Sonderweg, basierend auf Empfehlungen und Freiwilligkeit, ohne Lockdowns, komplette Schulschließungen oder Maskenpflichten spaltete von Beginn an die Gemüter. Weniger in Schweden, mehr im Ausland.
Und obwohl die hiesige Impfkampagne langsam stockt und sich vor allem Jüngere nicht ganz nach den Vorstellungen der Verantwortlichen impfen lassen, gehen die Skandinavier auch hier weiterhin den Weg der Freiwilligkeit: Die Behörden forderten die Regierung kürzlich auf weitere Einschränkungen wie die maximale Personenzahl bei Veranstaltungen, Versammlungen oder an Restaurant-Tischen Ende September aufzuheben. Und: Für Geimpfte und Ungeimpfte gelten weiterhin die gleichen Regeln, die Behörden schreiben: „Für Geimpfte: Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie andere anstecken, ist geringer, aber das Risiko ist nicht 0. Daher sollten Sie weiterhin die allgemeinen Empfehlungen befolgen.“
1bis19: Der Ausschluss der Ungeimpften ist eine klare Diskriminierung. Ungeimpfte sind eine Gefahr für Geimpfte, obwohl diese geimpft und demnach offiziell geschützt sind vor einem schweren Krankheitsverlauf? In deinem Umfeld hieße das in Zukunft: nur noch geimpfte Schauspieler dürfen drehen, geimpfte Musiker auftreten. Wo entwickeln wir uns hin?
Maximilian Zaar:
„Wenn nur noch Geimpfte spielen und zuschauen können, ok, so soll es sein. Wenn sie damit Spaß haben, bitte. Dann wird eine Parallelgesellschaft entstehen: wir auf der einen Seite schwarz, und auf der anderen Seite weiß. Dann gibt es kaum noch grau oder bunt. Sehr schade. Wenn das so ist, dann muss ich aber als Maximilian, als Vater, als Ehemann schauen, ob es für mich funktioniert, bzw. ob das Leben in Deutschland dann noch lebenswert ist. Nicht um jeden Preis, auf gar keinen Fall.“
Ich bin Tierärztin. Ich habe in Gießen studiert und in der pharmazeutischen Industrie promoviert. Ich habe zunächst knapp zwei Jahre mit Unterbrechungen als praktische Tierärztin gearbeitet. Dabei bin ich in Rinderställen erstmals Infektionen mit Corona-Viren begegnet. Diese betrafen meist schlecht gehaltene Tiere in unzureichend belüfteten Ställen. Die Infektionen traten im Frühjahr auf, bevor die Tiere Auslauf hatten. Die adulten Tiere, also die erwachsenen, hatten eher Atemwegsinfektionen, ein gestörtes Allgemeinbefinden; die Kälber litten unter Durchfällen.
Die politischen Fehlentscheidungen im Rahmen der sogenannten „Corona-Krise“ in den Jahren 2020 und 2021 richteten massiven wirtschaftlichen, medizinischen und gesellschaftlichen Schaden an. Es muss sichergestellt werden, dass solche gravierenden Fehler nicht noch einmal auftreten. Ein erster Text beschäftigte sich mit den im engeren Sinne juristischen Korrekturmaßnahmen – d.h. bezogen auf das Justizsystem und das Strafrecht. In diesem Text geht es mehr Korrektur- und Verbesserungsmanagement in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Wahlsystem. Natürlich müssen auch diese Reformen größtenteils mittels Gesetzesänderungen fixiert werden.
Es ist ein kurzer Satz, der dazu beitragen kann, dass Menschen einander besser verstehen und sich (wieder) annähern können: „Ich will du sein.“ Diesen Satz hole ich mir in konfliktträchtigen Situationen immer wieder her und wende ihn bewusst an. Im Folgenden möchte ich einige Aspekte von „Ich will du sein“ – im Kontext der nun seit über 18 Monaten andauernden Corona-Krise – näherbringen und dazu aufrufen, ihn mit Offenheit auszuprobieren und zu beherzigen.
Mit dem Inkrafttreten der neuen Test- und Nachweispflichten in Deutschland schreiten CDU und SPD weiter in Richtung einer dauerhaften Zerstörung grundgesetzlich verbriefter Rechte. Welche Konsequenzen hat die damit einherschreitende Digitalisierung zum Beispiel für sozial schwache Schichten, für Alte und Behinderte? Von welchem Menschenbild, von welcher Leitidee dieser aufdämmernden, neuen Gesellschaftsordnung ist die Bundesregierung getragen, die einem in alle Bereiche des Lebens eindringenden, scheinbar so fürsorglichen Staat, den Weg bahnt?
Wenn man am Flughafen von Istanbul ankommt, fällt zu allererst auf, dass man immer wieder Fluggäste sieht, die ihre Masken entweder unter der Nase, am Kinn oder bisweilen nur an einem Ohr hängend tragen. Die Sicherheitskräfte scheint das nicht zu interessieren.
Zunächst heißt es anstehen zur Passkontrolle. Dicht an dicht gedrängt stehen hunderte Menschen an. Abstand? Fehlanzeige.
Geschäftsschließungen und die massenhaften Impfungen mit nicht ausreichend getesteten, neuartigen „Impfstoffen“ waren gravierende Fehlentscheidungen der Politik 2020 und 2021 im Rahmen des Auftretens eines neuen Corona-Virus. Analog zu einem nach dem Qualitätsmanagementsystem DIN ISO 9.001 zertifizierten Fehlermanagementsystem müssen vielfältige politische Reformen umgesetzt werden, um eine Wiederholung des Fehlers auszuschließen. Dies ist überfällig, denn aus dem Desaster mit der „Schweinegrippe“ 2009 wurde nichts gelernt – trotz des ARTE-Dokumentarfilms „Profiteure der Angst“. Die hierfür notwendigen Korrekturmaßnahmen betreffen juristische, gesellschaftliche und politische Aspekte. Dieser Text beinhaltet den ersten Teil des Korrektur- und Verbesserungsmanagements und beschäftigt sich mit den notwendigen rechtlichen Reformen.
Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ist einer der wenigen Oppositionspolitiker, die die Grundrechtseinschränkungen scharf kritisieren. Die wichtigsten Thesen bündelt das FDP-Urgestein in seinem neuen Buch. Darin geht er mit der Bundesregierung hart ins Gericht und liefert mehrere Argumente, warum sie in der Corona-Krise kläglich versagt hat.
Der Meinungskorridor in Deutschland wird immer enger. Bestimmte Äußerungen können dazu führen, dass Wissenschaftler und Sportler, Journalisten und Politiker, Künstler und Autoren sozial ausgegrenzt werden. Die Mechanismen reichen vom Mobbing bis hin zur körperlichen Gewalt. Umschrieben werden diese Praktiken mit dem Begriff «Cancel Culture». Kolja Zydatiss hat dazu ein ganzes Buch geschrieben.
Nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG sind Pflege und Erziehung des Kindes das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Eltern können also grundsätzlich frei von staatlichen Einflüssen und Eingriffen nach eigenen Vorstellungen darüber entscheiden, wie sie die Pflege und Erziehung des Kindes gestalten. Diese Freiheit ist eine Freiheit zum Schutz des Kindes; oberste Richtschnur für die Ausübung des Elternrechts ist das Wohl des Kindes. Die Eltern haben die elterliche Sorge in eigener Verantwortung zum Wohl des Kindes auszuüben (§ 1627 BGB).
Sebastian Pflugbeil, Mitgründer des Neuen Forums und ehemaliger Minister der letzten SED-Regierung der DDR im Gespräch mit Paul Brandenburg.
Niemand konnte die große Anzahl von schweren Impfnebenwirkungen ahnen. Es war ein tragischer Irrtum. Wir sind unschuldig!“ So ähnlich werden sich wohl Merkel, Söder, Spahn, Wieler, Drosten und einige mehr auf der Anklagebank äußern, falls die politischen Verhältnisse die juristische Aufarbeitung der Coronaimpfungen eines Tages möglich machen wird. Doch dieses Narrativ werden die Richter nicht glauben, wenn sie dieses Beweismittel gesehen haben ...
