Politik gestaltet unser Gemeinwesen und eröffnet Räume zur Entfaltung der vielschichtigen Potentiale unserer Gesellschaft. Das Ziel ist unser aller Wohlergehen. Oder zieht sie sich doch nur immer neue Kundschaft für ihr Politikmarketing heran? Was ist der Preis?
mehr ...Der schöne Schein: Politik und Marketing
Die Fassade liberaler Demokratien bröckelt. Auch in westlichen Staaten hat sich ein politisches System etabliert, das der 2015 verstorbene US-amerikanische Politikwissenschaftler Sheldon S. Wolin als umgekehrten Totalitarismus bezeichnet. In seinem gleichnamigen Werk beschreibt er, inwiefern sich jener von seiner klassischen Form unterscheidet.
mehr ...Sachbuch: «Umgekehrter Totalitarismus 2022»
Die Hyperinflation Anfang der 1920er-Jahre trug neben anderen Faktoren maßgeblich auch zur Destabilisierung der jungen Weimarer Republik bei. Exakt ein Jahrhundert später explodieren wieder die Preise in Deutschland. Liegt die Ursache im Ukrainekonflikt oder handelt es sich um das Ergebnis der exzessiven Corona-Politik ? Steht den privaten Haushalten ein ähnliches Schicksal wie 1923 bevor?
mehr ...Die Inflation belebt das deutsche Trauma von 1922/23
Ende April 2022 nahm der vom Gesundheitsausschuss des österreichischen Nationalrats geladene Mediziner Prof. Dr. Strasser vor dem Hintergrund der Impfpflichtdebatte in einer Rede Stellung zu Risikoabwägung und aktuell vorliegenden wissenschaftlichen Daten zur SARS-CoV-2-Impfung.
mehr ...Vom Grundsatz ärztlichen Handelns: Erstens nicht schaden, zweitens vorsichtig sein und drittens heilen
Für die Russen war Deutschland einst die Lieblingsnation in Europa. Diesen Status hat man hierzulande mittlerweile verspielt. Wie es dazu gekommen ist, erklärt der Politologe Alexander Rahr in seinem neuen Buch «Anmaßung», das sich auf die Aussagen russischer Deutschland-Kenner stützt.
mehr ...Sachbuch: «Anmaßung» (2021)
«Bei Folter geht es nicht nur um Daumenschrauben. Folter zeigt sich in allen Formen, bei denen vorsätzlich Schmerz zugefügt wird, um etwas zu erreichen» (Nils Melzer, ehemaliger UN-Sonderberichterstatter für Folter)
mehr ...Wenn der Zweck die Mittel heiligt: Folter in Demokratien heute
Die Regierung hat die Corona-Maßnahmen immer wieder damit begründet, dass man eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern wolle. Befeuert wurde dieses Narrativ mittels frisierter Zahlen. Wie groß der Betrugsskandal tatsächlich ist, veranschaulicht das neue Buch «Die Intensiv-Mafia».
mehr ...Sachbuch: «Die Intensiv-Mafia (2021)»
Der „Covid Wegweiser“ ist eine neue Plattform, die in gebündelter Form Links zu deutschsprachigen Informationen, Initiativen und Netzwerken für alle bereit hält, die sich kritisch mit Covid-19 und den Corona-Maßnahmen auseinandersetzen wollen.
mehr ...Neue Plattform: Covid Wegweiser
Während der Krieg in der Ukraine im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht, ist das Thema Corona-Maßnahmen noch keineswegs beendet, wie etwa der WHO-Plan eines internationalen Pandemievertrags zeigt.
mehr ...Internationaler Pandemievertrag in Arbeit
Wenn Sie das Magazin von 1bis19 lesen, suchen Sie vermutlich bewusst eine kritischere Perspektive vor allem auf die Corona-Politik, als sie die Mainstream-Medien in aller Regel bieten. Vielleicht fragen Sie sich auch, was sie konkret tun können. Hier finden Sie eine Möglichkeit, wie Sie mit geringem Aufwand der EU Ihre Meinung sagen können.
mehr ...EU plant Verlängerung des COVID-Zertifikats
Die neue SPD-Bundesministerin des Inneren und für Heimat Nancy Faeser, die sich noch im Juli 2021 in ihrer untadeligen Verfassungstreue gegen rechtsextreme Umtriebe mit einem Beitrag in der vom Verfassungsschatz (VVN-BdA) beobachtenden linksextremen Postille „Antifa“ hervortat, sah sich kürzlich genötigt nun auch alerte rechte Landesfürsten wie den Bayern Markus Söder zur Verfassungstreue zu gemahnen.
mehr ...Die grundgesetztreue Innenministerin
1963 veröffentlichte der französische Soziologe Jacques Ellul sein Werk «Propaganda». Nun wurde der Klassiker endlich auch ins Deutsche übersetzt. Es ist eine Analyse von erstaunlicher Aktualität, die Phänomene der gegenwärtigen Krise zu erklären vermag.
mehr ...Sachbuch: «Propaganda (2021)»
Die Staatsmacht agiert immer autoritärer. Zugleich steigt der Konformitätsdruck. Angesichts dieser Entwicklungen ist es an der Zeit, demokratische Tugenden bewusst zu machen und zu kultivieren. Doch wie sehen sie aus? Wie lassen sie sich begrifflich fassen?
mehr ...Demokratische Tugend – was ist das?
Die Redaktion des Magazins 1bis19 veröffentlicht mit Erlaubnis des Autors sein Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz, in dem er anhand der drei Säulen der Verhältnismäßigkeit, d.h. Erforderlichkeit, Eignung und Angemessenheit aufzeigt, dass eine allgemeine Impfpflicht gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstieße.
mehr ...Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz
Die politischen Ereignisse der vergangenen zwei Jahre haben bei zahllosen Menschen in Deutschland zu einer tiefgreifenden Verschiebung ihrer Selbstverortung in einem grundsätzlich als dualistisch interpretierten politischen Koordinatensystem geführt. Angesichts der neuen alten linken Lust am autoritären Obrigkeitsstaat wollen die dualistischen Konnotationen von rechts und links nicht mehr taugen.
mehr ...Von Sitzordnungen und Denkordnungen
Die Kabarettistin Lisa Fitz hatte in ihrem Beitrag zur abendlichen Sendung „Spätschicht – Die Comedy Bühne“ des SWR unter anderem geäußert, dass der beschlossene EU-Fond für die Toten von Corona-Schutzimpfungen für 5000 Menschen zu spät käme. Daraufhin wurde die Sendung aus der ARD-Mediathek entfernt und durfte auch im Sender 3sat nicht wiederholt werden. Wie ist der Vorgang rechtlich zu bewerten?
mehr ...Der Fall Lisa Fitz
Die Politik hat die Impfpflicht für das Personal im Gesundheitswesen beschlossen. Seitdem herrscht in der Branche Chaos. Im Angesicht eines immer übergriffigeren Staates lehnen sich immer mehr Pfleger und Therapeuten nun auf und sind bereit, ihren Beruf aufzugeben.
mehr ...Gesundheitspersonal wehrt sich gegen die Impfpflicht
„Diese (ungeimpften) Menschen würde ich am liebsten auf eine Intensivstation zerren und sie im Angesicht des Leids fragen: Was muss eigentlich noch passieren, damit ihr es kapiert?", so entrüstete sich harsch im November der Bankkaufmann und ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn. Die Autorin stellt sich daraufhin die kompromisslose Frage: Warum kapiere ich es bloß nicht? Was alles kapiere ich einfach nicht?
mehr ...„Was muss eigentlich noch passieren, damit ihr es kapiert?”
Was ist unsere „Demokratie“ in der Theorie, was in der Praxis? Was sind die Ursachen des beispiellosen politischen und gesellschaftlichen Zerfallsprozesses unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung , wer die Nutznießer, wer die Marionetten?
mehr ...Demokratur 5.0 – Freiheit wurde wieder abgestellt
Wer entscheidet dieses Jahr, wie wir Weihnachten feiern werden, wer entscheidet über meinen Körper, mein Handeln? Der Bundesgesundheitsminister, die neue Koalition, das RKI, die Medien? Die Autorin hat zu diesen Fragen eine klare Haltung.
mehr ...Weihnachten 2021
Der Pflegesektor steht auf Grund der besonderen Verletzlichkeit der ihm anvertrauten Menschen unter besonderem Druck in der Impfdebatte. Ist es wirklich sinnvoll hier eine Impfpflicht zu fordern?
mehr ...Der Angriff der Politik auf Pflegekräfte
Die sogenannten Corona-Bürgertests waren bislang kostenlos. Seit dem 11. Oktober muss man sie selber bezahlen. Für manche Menschen kann das teuer werden, weshalb die neue Regelung nicht nur entwürdigend ist, sondern sogar wie eine Zersetzungsmaßnahme wirkt.
mehr ...Die Würde des Menschen ist testbar
Hessen hat sich als erstes Bundesland auf einen abschüssigen Weg begeben. Was angesichts der Geschichte dieses Landes vor zwei Jahren noch undenkbar schien, erhebt sich furchterregend mitten aus dieser Gesellschaft. Geschichtsverloren werden von der schwarz-grünen Landesregierung des Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) wieder Beschlüsse gefasst, die Mitbürger absichtsvoll ausgrenzen und stigmatisieren. Und wieder schweigt die Gesellschaft gleichgültig.
mehr ...Hessens Schande
Das Tragen der Maske bezeichne ich als den kleinsten gemeinsamen Corona-Nenner, der hier von der großen Mehrheit akzeptiert wird. Diskutiert wird so gut wie nicht darüber. Sobald die Maske auf Mund und Nase sitzt, scheint alles gut zu sein und auch Abstände nicht mehr wichtig. Dennoch regt sich etwas in Spanien.
Am 22. Oktober 2021 hat die Regierung bekannt gegeben, dass die Bußgelder, die während des ersten Alarmzustands 2020 auferlegt wurden, zurückgezahlt werden müssen. Hintergrund: der Alarmzustand wurde vom Obersten Verfassungsgericht im Juli 2021 für verfassungswidrig erklärt.
mehr ...3G, 2G, Ausgrenzung? In Spanien setzt die Justiz der Politik aktuell Grenzen, das Leben geht weiter
Prof. Dr. Jörn Ipsen ist emeritierter Professor der Universität Osnabrück, Staatsrechtslehrer und Verfasser zweier Lehrbücher über deutsches Staatsrecht. Er war einst Richter am Niedersächsischen Staatsgerichtshof und für viele Jahre deren Präsident. Am 24. August 2021 hat Report Mainz, das politische Magazin im Abendprogramm der ARD, ein Interview mit ihm ausgestrahlt. Befragt wurde er zu Impfpflichten im Allgemeinen und zur Pflichtimpfung gegen Covid-19-Erkrankungen im Besonderen. Seine Antworten sollen hier aus juristischer Sicht geprüft werden.
mehr ...Ist es verfassungsrechtlich geboten, eine Impfpflicht zum Schutz vor Covid-19-Erkrankungen einzuführen?
Der schwedische Sonderweg, basierend auf Empfehlungen und Freiwilligkeit, ohne Lockdowns, komplette Schulschließungen oder Maskenpflichten spaltete von Beginn an die Gemüter. Weniger in Schweden, mehr im Ausland.
Und obwohl die hiesige Impfkampagne langsam stockt und sich vor allem Jüngere nicht ganz nach den Vorstellungen der Verantwortlichen impfen lassen, gehen die Skandinavier auch hier weiterhin den Weg der Freiwilligkeit: Die Behörden forderten die Regierung kürzlich auf weitere Einschränkungen wie die maximale Personenzahl bei Veranstaltungen, Versammlungen oder an Restaurant-Tischen Ende September aufzuheben. Und: Für Geimpfte und Ungeimpfte gelten weiterhin die gleichen Regeln, die Behörden schreiben: „Für Geimpfte: Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie andere anstecken, ist geringer, aber das Risiko ist nicht 0. Daher sollten Sie weiterhin die allgemeinen Empfehlungen befolgen.“
mehr ...Eigenverantwortung und Augenmaß: Der schwedische Sonderweg
Die politischen Fehlentscheidungen im Rahmen der sogenannten „Corona-Krise“ in den Jahren 2020 und 2021 richteten massiven wirtschaftlichen, medizinischen und gesellschaftlichen Schaden an. Es muss sichergestellt werden, dass solche gravierenden Fehler nicht noch einmal auftreten. Ein erster Text beschäftigte sich mit den im engeren Sinne juristischen Korrekturmaßnahmen – d.h. bezogen auf das Justizsystem und das Strafrecht. In diesem Text geht es mehr Korrektur- und Verbesserungsmanagement in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Wahlsystem. Natürlich müssen auch diese Reformen größtenteils mittels Gesetzesänderungen fixiert werden.
mehr ...Allgemeine gesellschaftliche Reformen, um neuerliche Lockdowns und Impfkatastrophen zu verhindern
Geschäftsschließungen und die massenhaften Impfungen mit nicht ausreichend getesteten, neuartigen „Impfstoffen“ waren gravierende Fehlentscheidungen der Politik 2020 und 2021 im Rahmen des Auftretens eines neuen Corona-Virus. Analog zu einem nach dem Qualitätsmanagementsystem DIN ISO 9.001 zertifizierten Fehlermanagementsystem müssen vielfältige politische Reformen umgesetzt werden, um eine Wiederholung des Fehlers auszuschließen. Dies ist überfällig, denn aus dem Desaster mit der „Schweinegrippe“ 2009 wurde nichts gelernt – trotz des ARTE-Dokumentarfilms „Profiteure der Angst“. Die hierfür notwendigen Korrekturmaßnahmen betreffen juristische, gesellschaftliche und politische Aspekte. Dieser Text beinhaltet den ersten Teil des Korrektur- und Verbesserungsmanagements und beschäftigt sich mit den notwendigen rechtlichen Reformen.
mehr ...Rechtliche Reformen, um eine Wiederholung der Lockdown- und Impfkatastrophe zu verhindern
Interview mit Dr. Friedrich Pürner zu seinem im Juli 2021 erschienenen Buch. Der Facharzt für öffentliches Gesundheitswesen und Epidemiologie war bis November 2020 Leiter eines Gesundheitsamts in Bayern. Aufgrund seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen wurde er zwangsversetzt, wie er sagt. Pürner sagt, das Wichtigste sei für die Zukunft ein tatsächlich unabhängiges Expertengremium, mit Fachexperten, Bürgern und vor allem Kritikern …
mehr ...Sachbuch: DIAGNOSE PAN(IK)DEMIE – DAS KRANKE GESUNDHEITSSYSTEM (2021)
Interview mit Dr. Robert Kleinstäuber von Camilla Hildebrandt - Robert Kleinstäuber ist Anästhesist, Intensivmediziner, Notfallmediziner, Schmerztherapeut in Brandenburg. Anfang Juni hat er ein Video veröffentlicht, indem er unter anderem seine Kollegen dazu aufruft, sich kritisch mit den aktuellen Covid-19-Impfstoffen auseinanderzusetzen...
mehr ...„Nein zur Impfung von Kindern mit den aktuellen Covid-19-Impfstoffen”