Politik

Sachbuch: «Wie wir unfrei werden (2022)»

Das Geschehen der vergangenen zwei Jahre hat gezeigt wie dünn der Harnisch von Toleranz und Freiheit in den doch scheinbar gefestigten, modernen demokratischen Gesellschaftsordnungen gegenüber jenem offenbar unabdinglich im Menschen verankerten totalitären Denken ist. Die Kulturhistorikerin Gudula Walterskirchen beschreibt in ihrem Buch „Wie wir unfrei werden“ heutige Bedrohungen durch Totalitarismus und Unfreiheit.
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1bis19 - „Darf es noch eine Scheibe mehr sein?“

Darf es noch eine Scheibe mehr sein?“

Immer mehr Menschen beginnen zu begreifen, dass wir auf stetem Weg in eine illiberale Zukunft sind. Dazu allerdings braucht die Politik die Zustimmung oder zumindest das Stillschweigen der Masse. Wie gelingt ihr das? Es handelt sich um eine Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche, aus Angst, Heilsversprechen und dem moralischen Gefühl zu den „Guten“ zu gehören. Ihr Handlanger ist der real existierende Haltungsjournalismus, der mit den Mächtigen eine symbiotische, also für beide Seiten nützliche Beziehung pflegt.
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1bis19 - Die Inflation belebt das deutsche Trauma von 1922/23

Die Inflation belebt das deutsche Trauma von 1922/23

Die Hyperinflation Anfang der 1920er-Jahre trug neben anderen Faktoren maßgeblich auch zur Destabilisierung der jungen Weimarer Republik bei. Exakt ein Jahrhundert später explodieren wieder die Preise in Deutschland. Liegt die Ursache im Ukrainekonflikt oder handelt es sich um das Ergebnis der exzessiven Corona-Politik ? Steht den privaten Haushalten ein ähnliches Schicksal wie 1923 bevor?
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1bis19 - Vom Grundsatz ärtzlichen Handeln: Erstens nicht schaden, zweitens vorsichtig sein und drittens heilen

Vom Grundsatz ärztlichen Handelns: Erstens nicht schaden, zweitens vorsichtig sein und drittens heilen

Ende April 2022 nahm der vom Gesundheitsausschuss des österreichischen Nationalrats geladene Mediziner Prof. Dr. Strasser vor dem Hintergrund der Impfpflichtdebatte in einer Rede Stellung zu Risikoabwägung und aktuell vorliegenden wissenschaftlichen Daten zur SARS-CoV-2-Impfung.
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1bis19 - die grundgesettreue Innenministerin

Die grundgesetztreue Innenministerin

Die neue SPD-Bundesministerin des Inneren und für Heimat Nancy Faeser, die sich noch im Juli 2021 in ihrer untadeligen Verfassungstreue gegen rechtsextreme Umtriebe mit einem Beitrag in der vom Verfassungsschatz (VVN-BdA) beobachtenden linksextremen Postille „Antifa“ hervortat, sah sich kürzlich genötigt nun auch alerte rechte Landesfürsten wie den Bayern Markus Söder zur Verfassungstreue zu gemahnen.
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Von Sitzordnungen und Denkordnungen

Von Sitzordnungen und Denkordnungen

Die politischen Ereignisse der vergangenen zwei Jahre haben bei zahllosen Menschen in Deutschland zu einer tiefgreifenden Verschiebung ihrer Selbstverortung in einem grundsätzlich als dualistisch interpretierten politischen Koordinatensystem geführt. Angesichts der neuen alten linken Lust am autoritären Obrigkeitsstaat wollen die dualistischen Konnotationen von rechts und links nicht mehr taugen.
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Lisa Fitz im Kurhaus Bad Griesbach 2018

Der Fall Lisa Fitz

Die Kabarettistin Lisa Fitz hatte in ihrem Beitrag zur abendlichen Sendung „Spätschicht – Die Comedy Bühne“ des SWR unter anderem geäußert, dass der beschlossene EU-Fond für die Toten von Corona-Schutzimpfungen für 5000 Menschen zu spät käme. Daraufhin wurde die Sendung aus der ARD-Mediathek entfernt und durfte auch im Sender 3sat nicht wiederholt werden. Wie ist der Vorgang rechtlich zu bewerten?
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1bis19-Was muss eigentlich noch alles passieren

„Was muss eigentlich noch passieren, damit ihr es kapiert?”

„Diese (ungeimpften) Menschen würde ich am liebsten auf eine Intensivstation zerren und sie im Angesicht des Leids fragen: Was muss eigentlich noch passieren, damit ihr es kapiert?", so entrüstete sich harsch im November der Bankkaufmann und ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn. Die Autorin stellt sich daraufhin die kompromisslose Frage: Warum kapiere ich es bloß nicht? Was alles kapiere ich einfach nicht?
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Weihnachten 2021 - Gedanken zum Fest der Liebe

Weihnachten 2021

Wer entscheidet dieses Jahr, wie wir Weihnachten feiern werden, wer entscheidet über meinen Körper, mein Handeln? Der Bundesgesundheitsminister, die neue Koalition, das RKI, die Medien? Die Autorin hat zu diesen Fragen eine klare Haltung.
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1bis19 Hessens Schande Bouffier

Hessens Schande

Hessen hat sich als erstes Bundesland auf einen abschüssigen Weg begeben. Was angesichts der Geschichte dieses Landes vor zwei Jahren noch undenkbar schien, erhebt sich furchterregend mitten aus dieser Gesellschaft. Geschichtsverloren werden von der schwarz-grünen Landesregierung des Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) wieder Beschlüsse gefasst, die Mitbürger absichtsvoll ausgrenzen und stigmatisieren. Und wieder schweigt die Gesellschaft gleichgültig.
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1bis19 - 3G, 2G, Ausgrenzung?

3G, 2G, Ausgrenzung? In Spanien setzt die Justiz der Politik aktuell Grenzen, das Leben geht weiter

Das Tragen der Maske bezeichne ich als den kleinsten gemeinsamen Corona-Nenner, der hier von der großen Mehrheit akzeptiert wird. Diskutiert wird so gut wie nicht darüber. Sobald die Maske auf Mund und Nase sitzt, scheint alles gut zu sein und auch Abstände nicht mehr wichtig. Dennoch regt sich etwas in Spanien. Am 22. Oktober 2021 hat die Regierung bekannt gegeben, dass die Bußgelder, die während des ersten Alarmzustands 2020 auferlegt wurden, zurückgezahlt werden müssen. Hintergrund: der Alarmzustand wurde vom Obersten Verfassungsgericht im Juli 2021 für verfassungswidrig erklärt.
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Kette, Impfpflicht verfassungsmäßig konform?

Ist es verfassungsrechtlich geboten, eine Impfpflicht zum Schutz vor Covid-19-Erkrankungen einzuführen?

Prof. Dr. Jörn Ipsen ist emeritierter Professor der Universität Osnabrück, Staatsrechtslehrer und Verfasser zweier Lehrbücher über deutsches Staatsrecht. Er war einst Richter am Niedersächsischen Staatsgerichtshof und für viele Jahre deren Präsident. Am 24. August 2021 hat Report Mainz, das politische Magazin im Abendprogramm der ARD, ein Interview mit ihm ausgestrahlt. Befragt wurde er zu Impfpflichten im Allgemeinen und zur Pflichtimpfung gegen Covid-19-Erkrankungen im Besonderen. Seine Antworten sollen hier aus juristischer Sicht geprüft werden.
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Eigenverantwortung und Augenmaß: Der schwedische Sonderweg

Der schwedische Sonderweg, basierend auf Empfehlungen und Freiwilligkeit, ohne Lockdowns, komplette Schulschließungen oder Maskenpflichten spaltete von Beginn an die Gemüter. Weniger in Schweden, mehr im Ausland. Und obwohl die hiesige Impfkampagne langsam stockt und sich vor allem Jüngere nicht ganz nach den Vorstellungen der Verantwortlichen impfen lassen, gehen die Skandinavier auch hier weiterhin den Weg der Freiwilligkeit: Die Behörden forderten die Regierung kürzlich auf weitere Einschränkungen wie die maximale Personenzahl bei Veranstaltungen, Versammlungen oder an Restaurant-Tischen Ende September aufzuheben. Und: Für Geimpfte und Ungeimpfte gelten weiterhin die gleichen Regeln, die Behörden schreiben: „Für Geimpfte: Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie andere anstecken, ist geringer, aber das Risiko ist nicht 0. Daher sollten Sie weiterhin die allgemeinen Empfehlungen befolgen.“
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Allgemeine gesellschaftliche Reformen, um neuerliche Lockdowns und Impfkatastrophen zu verhindern

Die politischen Fehlentscheidungen im Rahmen der sogenannten „Corona-Krise“ in den Jahren 2020 und 2021 richteten massiven wirtschaftlichen, medizinischen und gesellschaftlichen Schaden an. Es muss sichergestellt werden, dass solche gravierenden Fehler nicht noch einmal auftreten. Ein erster Text beschäftigte sich mit den im engeren Sinne juristischen Korrekturmaßnahmen – d.h. bezogen auf das Justizsystem und das Strafrecht. In diesem Text geht es mehr Korrektur- und Verbesserungsmanagement in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Wahlsystem. Natürlich müssen auch diese Reformen größtenteils mittels Gesetzesänderungen fixiert werden.
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Rechtliche Reformen, um eine Wiederholung der Lockdown- und Impfkatastrophe zu verhindern

Geschäftsschließungen und die massenhaften Impfungen mit nicht ausreichend getesteten, neuartigen „Impfstoffen“ waren gravierende Fehlentscheidungen der Politik 2020 und 2021 im Rahmen des Auftretens eines neuen Corona-Virus. Analog zu einem nach dem Qualitätsmanagementsystem DIN ISO 9.001 zertifizierten Fehlermanagementsystem müssen vielfältige politische Reformen umgesetzt werden, um eine Wiederholung des Fehlers auszuschließen. Dies ist überfällig, denn aus dem Desaster mit der „Schweinegrippe“ 2009 wurde nichts gelernt – trotz des ARTE-Dokumentarfilms „Profiteure der Angst“. Die hierfür notwendigen Korrekturmaßnahmen betreffen juristische, gesellschaftliche und politische Aspekte. Dieser Text beinhaltet den ersten Teil des Korrektur- und Verbesserungsmanagements und beschäftigt sich mit den notwendigen rechtlichen Reformen.
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