
Meinungsbildung
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und MAGAZIN für demokratische Kultur
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Der französische Philosoph und Historiker Michel Foucault beschäftigte sich in seinen diskursanalytischen Berkeley-Vorlesungen des Jahres 1983 mit der im antiken Griechenland ausgeübten Praxis der freien Rede, der Idee der so genannten „Parrhesia“. Was waren in der Antike die Bedingungen und sozialen Regeln der freien Rede? Was hat sich seither daran geändert? Ist deren Ausübung in unserer Gesellschaftsordnung heute so noch gegeben?

Dürfen Nichtgeimpfte im Unterschied zu Geimpften von bestimmten Einrichtungen ausgeschlossen werden? Erläuterungen zur Idee und Anwendung des allgemeinen Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit”. So lautet der erste Satz in Art. 2 GG (Grundgesetz). Es gibt ein Recht auf den eigenen Körper. – Das Magazin veröffentlicht das Manuskript einer Rede, die am 9.1.2022 auf einer Veranstaltung der Offenen Gesellschaft Kurpfalz in Mannheim gehalten wurde.

Wer sich als Mitglied einer Gewerkschaft erhofft hatte, von selbiger unterstützt zu werden, falls die drohende Impfpflicht den eigenen Arbeitsplatz gefährdet, hoffte bislang vergeblich. Das soll sich nun ändern: Vor wenigen Tagen wurde die Good Governance Gewerkschaft (GGG) gegründet.

Gemeinsam und friedlich für GG – unser GrundGesetz! Am 28. Februar 2022 laden wir Euch in die schöne Stadt Mainz ein. Dort demonstrieren wir gemeinsam: Damit möchten wir Euch die Gelegenheit geben, mit Spass, Fröhlichkeit, Humor und Ironie Eure Meinung…

1963 veröffentlichte der französische Soziologe Jacques Ellul sein Werk «Propaganda». Nun wurde der Klassiker endlich auch ins Deutsche übersetzt. Es ist eine Analyse von erstaunlicher Aktualität, die Phänomene der gegenwärtigen Krise zu erklären vermag.

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Der konzertierte “Kampf gegen das Virus” wird im gegenwärtigen Herrschaftsdiskurs – nahtlos und unerwartet – vom “Kampf gegen Gewalttäter und Rechtsradikale” abgelöst. Die Propaganda wirkt, auch bei Menschen, die sich vor einem Jahr genauso wenig für das Problem des Rechtsradikalismus interessiert haben wie vor zwei Jahren für die intensivmedizinische Beatmung.

Immer mehr Menschen beginnen zu ahnen, dass es so nicht weitergehen kann. Die vielen Lockdowns, die kleinlichen Kontroll-Zwänge, das Stubenhockertum im Home-Office – das alles fühlt sich nicht wirklich nach einer lebenswerten Perspektive an. Das Leben hat gleichsam seine Farbe, seine Würze und seinen Geschmack verloren.

„Ehrenhaftigkeit, Einigkeit, Gemütlichkeit“, so der Wahlspruch der Landsmannschaft Afrania, deren schmissiges Mitglied Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) ist. Solch hehren Grundsätzen von Ehr’ und Anstand verpflichtet, nahm es also nicht Wunder, dass Strobl kürzlich schneidig feststellte: „Anständige Bürger beteiligen sich nicht an verbotenen Demonstrationen. Sie folgen auch Aufforderungen der Polizei und halten sich an Regeln.“ Was er damit aus der Gewissheit moralischer Überlegenheit zum Ausdruck zu bringen suchte, war nichts weniger als dass der Bürger seiner Gesinnung Gehorsam schulde.

Er zählt zu den bissigsten politischen Cartoonisten des Landes und spießt mit den sarkastischen Aperçus seiner Figuren schonungslos den Typus des modernen deutschen Spießbürgers auf: Nach „Merkelokratie (2020)“ präsentiert Bernd Zeller in seinem neuen Band dreiundneunzig Zeichnungen moralisierender deutscher Selbstgewissheit in pandemischen Zeiten.

Die Staatsmacht agiert immer autoritärer. Zugleich steigt der Konformitätsdruck. Angesichts dieser Entwicklungen ist es an der Zeit, demokratische Tugenden bewusst zu machen und zu kultivieren. Doch wie sehen sie aus? Wie lassen sie sich begrifflich fassen?

Die Redaktion des Magazins 1bis19 veröffentlicht mit Erlaubnis des Autors sein Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz, in dem er anhand der drei Säulen der Verhältnismäßigkeit, d.h. Erforderlichkeit, Eignung und Angemessenheit aufzeigt, dass eine allgemeine Impfpflicht gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstieße.

Zu den Hauptopfern der großen Wellen-Pandemie zählt die Gastronomie. Die Branche steht angesichts beispielloser Herausforderungen vor dem Umbruch. Wie könnte in Zukunft sicheres und hygienisches Essengehen wieder möglich werden? Auf was müssen sich Restaurantbesucher in Zukunft einrichten?
Zusammen zu klettern kann einfacher sein, als miteinander zu sprechen. Wie redet man über die COVID-Impfung mit Menschen, die gerne in freier Natur und doch vollständig von dieser Impfung überzeugt sind? Eine Entwicklung zeichnet sich ab: Kämpferisches Argumentieren noch im letzten Sommer, Deeskalieren im aktuellen Winter. Es ist für die gute Sache.

Seit Monaten werden die Bürger des Landes tagtäglich bedrängt, sich eine Corona-Schutzimpfung verabreichen zu lassen. Doch in der öffentlichen Debatte hören sie sehr unterschiedliche Einschätzungen. Sei es die des Nobelpreisträgers und Virologen Luc Montagnier, der von „Impfwahnsinn“ spricht, sei es die eines Journalisten der „Welt“ , der im Interview mit Sahra Wagenknecht überzeugt ist, dass es bei der Impfung kaum ein Risiko gäbe. Wie soll man sich nun entscheiden? Welche Kriterien kommen in Betracht und wie könnte eine Annäherung der extremen Positionen gelingen?

Angesichts eines in der demokratischen Geschichte Deutschlands beispiellosen medialen Kollapses entschloss sich die unabhängige und überparteiliche Initiative 1bis19 – Für Grundrechte und Rechtsstaat e.V., der entgleisten Kommunikation ein Forum unabhängiger Stimmen der Vernunft zu geben. Am 25. Januar 2021 erschien der 1. Beitrag im 1bis19 - Magazin für demokratische Kultur. Der 175. Beitrag rekapituliert.

Was ist Solidarität heute? Der Philosoph Jürgen Habermas sah in ihr eine Art anderer Gerechtigkeit, die auf den Einzelnen als „Genosse“ eines „gemeinsamen Lebenszusammenhangs“ ziele. Seit Corona liegt die Solidarität gern in bestimmter politisch Munde, und wer beim Ruf des Kollektivs zaudert, hört neuerdings - ob jenseits von Salzach oder vom Rhein – totalitäre Töne wie die des französischen Staatspräsident Macron, der alle Zweifler zu „Unverantwortlichen“ erklärt, die „keine Bürger mehr seien“, und die man „bis zum Schluss piesacken“ solle. Bis zum Schluss?

Die politischen Ereignisse der vergangenen zwei Jahre haben bei zahllosen Menschen in Deutschland zu einer tiefgreifenden Verschiebung ihrer Selbstverortung in einem grundsätzlich als dualistisch interpretierten politischen Koordinatensystem geführt. Angesichts der neuen alten linken Lust am autoritären Obrigkeitsstaat wollen die dualistischen Konnotationen von rechts und links nicht mehr taugen.
Sehr geehrte/r Frau/Herr ………, ich bitte Sie so dringend ich kann, gegen eine Impfpflicht zu arbeiten und zu stimmen! Die Impfung ist kein Ausweg aus der Pandemie, weil sowohl Geimpfte als auch Ungeimpfte an dem Virus erkranken können und es…