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mehr ...Nichts zu beschönigenAm Anfang genoss der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der jungen Bundesrepublik Deutschland beträchtliches Ansehen. Galt er damals noch als elementar für die freie und unabhängige Meinungsbildung einer demokratischen Gesellschaft, verkam er immer stärker zum Machtinstrument zur Durchsetzung der herrschenden Meinung. „Der öffentliche Rundfunk ist am Ende“ titulierten deshalb Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam ihr jüngstes Buch.
mehr ...Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Ein Fundament der Demokratie?Wogegen wird im aktuellen Kampf gegen Rechts gekämpft? Gegen Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus, Nazismus, Neonazismus? Gegen die Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung? Gegen Ausnahmezustände, Versammlungsverbote und Zensur? Gegen Meinungsvielfalt? Wo findet der "Rechtsruck" gerade statt?
mehr ...Die sonderbare Bekämpfung des RechtsextremismusDurch das „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ und das „Demokratiefördergesetz“ verfolgt die Bundesregierung derzeit haarsträubende Pläne, die die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv einschränken würden. Daher hat die Bürgerinitiative 1bis19, die nach den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes benannt ist und sich für die Wahrung der Grundrechte einsetzt, einen Musterbrief (s. u.) aufgesetzt, der an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise geschickt und gerne auch weiter verbreitet werden kann.
mehr ...Initiative 1bis19: Stellungnahme und Briefvorlage zu „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“Unter dem Titel „#Reshape Europe: Europa als globalen Akteur stärken“ hielt am 2. März 2024 die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags MdB Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) im Muschel-Hörsaal N1 der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz einen Vortrag
mehr ...Marie-Agnes Strack Zimmermann: #Reshape EuropeCartoon
mehr ...Rohes Spiel
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Die „Professional Managerial Class“ stellt in den USA eine Gruppe dar, die hierzulande als linksliberal bezeichnet wird. Catherine Liu, eine Professorin an der Universität von Kalifornien, geht mit ihr hart ins Gericht. Was sie ihnen vorwirft, lässt sich auf die deutschen Verhältnisse übertragen.
mehr ...Sachbuch: «Die Tugendpächter (2023)»Der Verfall der Öffentlichkeit ist schon oft beklagt worden. Gegenwärtig ist er auch in den sich selbst für regierungskritisch und öffentlich haltenden Basisgruppen zu beobachten: Sie haben sich davon verabschiedet, politischen Widerspruch auf der Straße zu inszenieren, und sich stattdessen darauf verlegt, die politische Aktivität an Experten zu delegieren, denen sie bei heimeligen Veranstaltungen mit Abendmenu applaudieren. Es ist Zeit, die Phantasie anzustrengen und sich eine Wiederbelebung der Öffentlichkeit vorzustellen, wie es der US-amerikanische Soziologe Richard Sennett schon 1974 forderte.
mehr ...Der brave Applaus des PublikumsNicht nur auf internationaler Ebene nimmt die Verzahnung der Themen Klimawandel und Gesundheit etwa durch die WHO-Definition von Gesundheit als gesamtgesellschaftlicher Aufgabe in allen Politikfeldern zu. Auch das Robert Koch-Institut schlägt mit seinem „Sachstandsbericht Klimawandel und Gesundheit“ in die gleiche Kerbe.
mehr ...Das Robert Koch-Institut und sein „Sachstandsbericht Klimawandel und Gesundheit“Cartoon
mehr ...DruckerzeugnisseEigentlich sollten die Medien die politische Klasse kontrollieren. Doch die vierte Säule im System der Gewaltenteilung hat sich so gut wie aufgelöst oder lässt sich wie die öffentlich-rechtlich Medien korrumpieren. Anstatt ihre Wächterfunktion auszuüben, gehen die Medien mit der Politik eine Symbiose ein – über verschiedene Wege.
- Teil 5 der kritischen Analyse zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute
mehr ...Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
mehr ...1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 5
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Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
mehr ...1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 4Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
mehr ...1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 3Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
mehr ...1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 2Am 30. September 2023 lud die Initiative 1bis19 zur Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ in Frankfurt ein. Es sprachen und diskutierten miteinander der Rechtsanwalt, Philosoph und Publizist Carlos A. Gebauer, die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Wirtschaftsjournalist Dr. Norbert Häring sowie die Historikerin Dr. Sandra Kostner.
mehr ...1bis19-Tagung „Der Griff nach den Grundrechten“ – 1Die Bilder, die uns von einmal mehr von aktuellen kriegerischen Konflikten erreichen, sind fürchterlich. Kein Mensch, der ein Herz hat, kann sie ertragen. Das ist der gelebte Hass, das ist die Frucht der Hetze.
mehr ...Die Saat des FriedensVorschau auf und Hintergründe zum KRiStA-Symposium „Rechtsstaat und Demokratie in der Krise“ am 21. Oktober 2023 in Halle (Saale)
mehr ...Interview mit Matthias Guericke vom Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA)
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mehr ...Solche TypenGebrochene Wahlversprechen, Diffamierung von Regierungskritikern, technokratisches Demokratiemanagement: Die Bürger fühlen sich vom politischen Establishment zunehmend im Stich gelassen. Das Ergebnis ist ein Teufelskreis der Entfremdung.
mehr ...Bürger und das politische Establishment – Elemente gegenseitiger EntfremdungDer Arzt und Wissenschaftler Andreas Sönnichsen kritisierte schon im Frühjahr 2020 die Corona-Maßnahmen und später die übereilt zugelassenen Impfstoffe. In seinem Buch „Die Angst- und Lügenpandemie“ gibt er nun Einblick in die persönlichen und fachlichen Hintergründe seines Engagements.
mehr ...Sachbuch: «Die Angst- und Lügenpandemie» (2023)