Am Anfang genoss der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der jungen Bundesrepublik Deutschland beträchtliches Ansehen. Galt er damals noch als elementar für die freie und unabhängige Meinungsbildung einer demokratischen Gesellschaft, verkam er immer stärker zum Machtinstrument zur Durchsetzung der herrschenden Meinung. „Der öffentliche Rundfunk ist am Ende“ titulierten deshalb Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam ihr jüngstes Buch.
mehr ...Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Ein Fundament der Demokratie?
Eigentlich sollten die Medien die politische Klasse kontrollieren. Doch die vierte Säule im System der Gewaltenteilung hat sich so gut wie aufgelöst oder lässt sich wie die öffentlich-rechtlich Medien korrumpieren. Anstatt ihre Wächterfunktion auszuüben, gehen die Medien mit der Politik eine Symbiose ein – über verschiedene Wege.
- Teil 5 der kritischen Analyse zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute
mehr ...Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.
Gebrochene Wahlversprechen, Diffamierung von Regierungskritikern, technokratisches Demokratiemanagement: Die Bürger fühlen sich vom politischen Establishment zunehmend im Stich gelassen. Das Ergebnis ist ein Teufelskreis der Entfremdung.
mehr ...Bürger und das politische Establishment – Elemente gegenseitiger Entfremdung
Eigentlich haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments für eine Reform des Wahlrechts gestimmt. Dennoch wird sie wohl nicht umgesetzt. Die nationalen Regierungen haben zu viel Einfluss – und sind sich uneinig.
- Teil 3 der kritischen Analyse zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute -
mehr ...Einer Demokratie unwürdig – EU-Wahlrecht und die kläglichen Reformbemühungen
Am 17. März wurde die neue Wahlrechtsreform beschlossen. Einen demokratischen Fortschritt stellt sie nicht dar, sondern zielt eher darauf ab, die Macht der politischen Klasse festzuzurren.
- Teil 2 der kritischen Analyse zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute -
mehr ...Wahlrechtsreform zur Reduzierung der Abgeordnetenzahl – Ein parteipolitisches Kalkül
Mangelnde Gewaltenteilung, starre Wahllisten, Fraktionszwang: Das politische System in Deutschland weist sehr viele Strukturschwächen auf. Es wird Zeit, über Reformen nachzudenken.
Der Beitrag stellt den Auftakt zu einer kritischen Reihe zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute dar.
mehr ...Das politische System in Deutschland – Mängel und Strukturprobleme
„In Berlin ist alles wieder normal, die Leute strömen in die Cafés, es gibt Open-Air-Kino, zig Konzerte, und nur in Bussen und Bahnen muss noch Maske getragen werden“, erzählt mir eine gute Freundin. Das Leben ist also wieder normal. Normal?
mehr ...Alles wieder gut!
Gewiss ist, dass die bedrohlichen Exzesse der Corona-Politik tiefgreifende gesellschaftliche Verwerfungen und die Mobilisierung zahlreicher bis dato weitgehend konformer Bürger ausgelöst haben. Wie aber lässt sich der Widerstand dieser heterogenen Gruppe in ihrem über tradierte politische Lager und Parteigrenze hinausreichenden Protest bündeln, welche Entwicklungen zeichnen sich ab?
mehr ...Deutschland einig Widerstand?
Die neue SPD-Bundesministerin des Inneren und für Heimat Nancy Faeser, die sich noch im Juli 2021 in ihrer untadeligen Verfassungstreue gegen rechtsextreme Umtriebe mit einem Beitrag in der vom Verfassungsschatz (VVN-BdA) beobachtenden linksextremen Postille „Antifa“ hervortat, sah sich kürzlich genötigt nun auch alerte rechte Landesfürsten wie den Bayern Markus Söder zur Verfassungstreue zu gemahnen.
mehr ...Die grundgesetztreue Innenministerin
„Ehrenhaftigkeit, Einigkeit, Gemütlichkeit“, so der Wahlspruch der Landsmannschaft Afrania, deren schmissiges Mitglied Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) ist. Solch hehren Grundsätzen von Ehr’ und Anstand verpflichtet, nahm es also nicht Wunder, dass Strobl kürzlich schneidig feststellte: „Anständige Bürger beteiligen sich nicht an verbotenen Demonstrationen. Sie folgen auch Aufforderungen der Polizei und halten sich an Regeln.“ Was er damit aus der Gewissheit moralischer Überlegenheit zum Ausdruck zu bringen suchte, war nichts weniger als dass der Bürger seiner Gesinnung Gehorsam schulde.
mehr ...Von anständigen Bürgern
Was ist Solidarität heute? Der Philosoph Jürgen Habermas sah in ihr eine Art anderer Gerechtigkeit, die auf den Einzelnen als „Genosse“ eines „gemeinsamen Lebenszusammenhangs“ ziele. Seit Corona liegt die Solidarität gern in bestimmter politisch Munde, und wer beim Ruf des Kollektivs zaudert, hört neuerdings - ob jenseits von Salzach oder vom Rhein – totalitäre Töne wie die des französischen Staatspräsident Macron, der alle Zweifler zu „Unverantwortlichen“ erklärt, die „keine Bürger mehr seien“, und die man „bis zum Schluss piesacken“ solle. Bis zum Schluss?
mehr ...Solidarität 2022 – Oder wie sie aktuell missbraucht wird
In der Corona-Krise lässt sich geradezu eine Inflation an Falschnachrichten feststellen. Und obwohl sie oftmals offensichtlich sind, regt sich in der Breite kaum Skepsis. Was ist der Grund? Desinformation hat eine narkotisierende Wirkung.
mehr ...Unsere tägliche Desinformation
In den „Selbstbetrachtungen“ des römischen Kaisers und Stoikers Marcel Aurel findet sich die Feststellung, „Alles, was wir hören, ist eine Meinung, keine Tatsache. Alles, was wir sehen, ist eine Perspektive, nicht die Wahrheit.“ Kann der moderne Mensch sich damit heute noch zufriedengeben? Hat er nicht zumindest Anspruch darauf, dass ihm die Politik, oder besser noch: eine Institution des Staates, Wahrheit, ja Letztgewissheit verschafft?
mehr ...Letztgewissheit
„Diese (ungeimpften) Menschen würde ich am liebsten auf eine Intensivstation zerren und sie im Angesicht des Leids fragen: Was muss eigentlich noch passieren, damit ihr es kapiert?", so entrüstete sich harsch im November der Bankkaufmann und ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn. Die Autorin stellt sich daraufhin die kompromisslose Frage: Warum kapiere ich es bloß nicht? Was alles kapiere ich einfach nicht?
mehr ...„Was muss eigentlich noch passieren, damit ihr es kapiert?”
Eine Impfpflicht sei „weniger krass“ als die Gurtpflicht, verkündete die ZDF-Wissenschaftmoderatorin Ngyuen-Kim unlängst auf ihrem Youtube-Kanal. Dass die sendungsbewusste Influencerin damit Grundgesetz und Nürnberger Kodex eher als seitliche Arabesken betrachtet, vermochte zwar den Hörer - anders als den Youtube-Zensor – zu irritieren, überraschende Einsicht aber verschuf dann noch die Heranziehung des Torwarts.
mehr ...Endspiel mit Mai Thi Nguyen-Kim im Tor
Wer entscheidet dieses Jahr, wie wir Weihnachten feiern werden, wer entscheidet über meinen Körper, mein Handeln? Der Bundesgesundheitsminister, die neue Koalition, das RKI, die Medien? Die Autorin hat zu diesen Fragen eine klare Haltung.
mehr ...Weihnachten 2021
Der Pflegesektor steht auf Grund der besonderen Verletzlichkeit der ihm anvertrauten Menschen unter besonderem Druck in der Impfdebatte. Ist es wirklich sinnvoll hier eine Impfpflicht zu fordern?
mehr ...Der Angriff der Politik auf Pflegekräfte
Hessen hat sich als erstes Bundesland auf einen abschüssigen Weg begeben. Was angesichts der Geschichte dieses Landes vor zwei Jahren noch undenkbar schien, erhebt sich furchterregend mitten aus dieser Gesellschaft. Geschichtsverloren werden von der schwarz-grünen Landesregierung des Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) wieder Beschlüsse gefasst, die Mitbürger absichtsvoll ausgrenzen und stigmatisieren. Und wieder schweigt die Gesellschaft gleichgültig.
mehr ...Hessens Schande
Der FC-Bayern und Fußball-Nationalspieler Joshua Kimmich ließ die Hosen herunter, als er nach dem Triumph vergangenen Samstag gegen die TSG Hoffenheim bekannte, dass er die Hosen zur gesellschaftlichen Impfinvestitur doch noch nicht hatte herunterlassen wollen, da er den neuen „Impfstoffen“ skeptisch gegenüberstünde. Das war absehbar das Halali für die übliche mediale Impfjagdgesellschaft, die auch dem fußballerischen Rechtsverteidiger der Nation nicht das Recht zur Selbstbestimmung einräumen will.
mehr ...Das gab’s noch nie, da könnte ja jeder kommen!
Das Tragen der Maske bezeichne ich als den kleinsten gemeinsamen Corona-Nenner, der hier von der großen Mehrheit akzeptiert wird. Diskutiert wird so gut wie nicht darüber. Sobald die Maske auf Mund und Nase sitzt, scheint alles gut zu sein und auch Abstände nicht mehr wichtig. Dennoch regt sich etwas in Spanien.
Am 22. Oktober 2021 hat die Regierung bekannt gegeben, dass die Bußgelder, die während des ersten Alarmzustands 2020 auferlegt wurden, zurückgezahlt werden müssen. Hintergrund: der Alarmzustand wurde vom Obersten Verfassungsgericht im Juli 2021 für verfassungswidrig erklärt.
mehr ...3G, 2G, Ausgrenzung? In Spanien setzt die Justiz der Politik aktuell Grenzen, das Leben geht weiter
Am 28. und 29. August 2021 gingen ähnlich wie Anfang des Monats tausende Menschen trotz Verbots der zuvor angemeldeten Veranstaltungen in Berlin auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren.
Der Autor war vor Ort, um sich ein Bild von den Demonstranten, ihren Forderungen sowie der Reaktion der Einwohner und der Polizei zu machen.
mehr ...Konsumieren erlaubt, Demonstrieren verboten
Der 10. August wird als weiterer dunkler Tag in die jüngste deutsche Geschichte eingehen. Die Ministerpräsidentenkonferenz rund um Kanzlerin Angela Merkel hat festgelegt, Menschen ohne Corona-Impfung künftig zu diskriminieren. Wo bleibt die Empörung?
mehr ...Impf-Apartheid auf dem Vormarsch
Es war noch selten so wichtig wie zur Zeit, sich zuzuhören und zu versuchen, den anderen zu verstehen. Es wird fast nur noch über- und kaum noch miteinander kommuniziert. Ihr Aufruf ist somit ein kleiner Schritt zurück in die richtige Richtung – ich hoffe, dass Sie unsere Äußerungen unverfälscht und ohne Wertung wiedergeben.
mehr ...Warum ich noch ungeimpft bin?
Bislang saßen die Mitglieder eines Orchesters nach Stimmgruppen verteilt: hier die Geigen, dort die Bässe, hinten das Blech und so weiter. Damit könnte jetzt Schluss sein, denn demnächst dürfte für die Sitzordnung ein ganz anderes Kriterium ausschlaggebend sein: der Impfstatus. Das sei übertrieben, denken Sie? Keineswegs, wenn man sich den Schlagabtausch unter Musikerinnen und Musikern anschaut, wie er derzeit etwa auf Facebook tobt.
mehr ...Spaltung überall: Neue Sitzordnung im Orchester?Gast-Kommentar von Sarah Stern.
Stern lebt in der Nähe von Dresden, ist Mutter zweier Kinder und im medizinisch-sozialen Bereich tätig. „Wir alle sind voller Emotionen und täten gut daran, den Dingen mit Demut und einem offenen Geist zu begegnen.“
mehr ...Wie ich Frieden mit der AfD schloss"Wir haben keine Coronakrise, sondern eine Maßnahmenkrise!", sagt der Zahnarzt Dr. Georg Kustermann aus Kolbermoor in einem YouTube-Video vom 24. April, das Aufsehen erregte. Hat es die Pandemie möglicherweise nicht gegeben? War sie nur eine Massenpsychose? Die diplomatische Antwort lautet: „das kommt darauf an“. Es kommt nämlich darauf an, wie man „Pandemie“ definiert. Und es ist zu klären, ob eine andere Pandemiedefinition sinnvoller wäre. Gast-Kommentar von Dr. Christian Steidl
mehr ...Gibt es eine Pandemie? Dr. Kustermann bezweifelt dasDas Restrisiko zu sterben, ist erstaunlich hoch, wenn man die Sache vom Ende her denkt. Bis an die technische Moderne heran bestimmte im Bewußtsein der Menschen weitestgehend der Zufall den Tod. Der Zufall war zugleich Trost und hieß Gott.
mehr ...RestrisikoFür Antifaschisten und Antifaschistinnen wurde die Welt im Jahr 2020 kompliziert: War mensch bislang gegen den Staat und für die Vermummung, so war der Staat auf einmal auch für die Vermummung
mehr ...ANTIFArce oder: Wie die Freiheit Gänsefüßchen bekam …Was hat die Suche nach sich selbst, das große Lebensziel unserer Zeit, nämlich mit sich im Reinen zu sein mit Corona zu tun? Beziehungsweise damit, was aus diesem Virus entstanden ist: Einer unendlichen Schlacht von Meinungen und Einstellungen, so erbittert geführt, dass es sämtliche Beziehungen wenn nicht zu zerstören, doch ernsthaft zu belasten droht. Unsere Beziehungen zu Arbeitskollegen, Freunden, Familie, aber auch zu öffentlichen Personen, so z.B. zu den Schauspielern, die sich in der Aktion „#dichtmachen“ mit den Maßnahmen...
mehr ...#allesdichtmachen oder das Glück der anderenAus gesellschaftlicher Perspektive stelle ich mir seit Monaten folgende Frage: wie wird es nach Beendigung der „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit unserer Gesellschaft weitergehen? Werden wir nahtlos da weitermachen, wo es im Februar 2020 begann? Wie wird der Polizist, der qua seines Amtes und der Verfügung durch die Regierung Privatwohnungen kontrolliert, Gastronomen und Unternehmer, die ihrer Arbeit nachkommen wollten, mit horrenden Geldstrafen belegt hat, Masken-Verweigerer verfolgt und abgeführt hat...
mehr ...Überlegungen zum Danach