Mit dem Inkrafttreten der neuen Test- und Nachweispflichten in Deutschland schreiten CDU und SPD weiter in Richtung einer dauerhaften Zerstörung grundgesetzlich verbriefter Rechte. Welche Konsequenzen hat die damit einherschreitende Digitalisierung zum Beispiel für sozial schwache Schichten, für Alte und Behinderte? Von welchem Menschenbild, von welcher Leitidee dieser aufdämmernden, neuen Gesellschaftsordnung ist die Bundesregierung getragen, die einem in alle Bereiche des Lebens eindringenden, scheinbar so fürsorglichen Staat, den Weg bahnt?
Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ist einer der wenigen Oppositionspolitiker, die die Grundrechtseinschränkungen scharf kritisieren. Die wichtigsten Thesen bündelt das FDP-Urgestein in seinem neuen Buch. Darin geht er mit der Bundesregierung hart ins Gericht und liefert mehrere Argumente, warum sie in der Corona-Krise kläglich versagt hat.
Der Meinungskorridor in Deutschland wird immer enger. Bestimmte Äußerungen können dazu führen, dass Wissenschaftler und Sportler, Journalisten und Politiker, Künstler und Autoren sozial ausgegrenzt werden. Die Mechanismen reichen vom Mobbing bis hin zur körperlichen Gewalt. Umschrieben werden diese Praktiken mit dem Begriff «Cancel Culture». Kolja Zydatiss hat dazu ein ganzes Buch geschrieben.
Wir leben in einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Liberalität erodieren in Windeseile. Der als überwunden geglaubte totalitäre Geist schickt seine Vorboten, was sich allein daran erkennen lässt, dass die Corona-Ideologie, wonach dem Virus nur mit harten Maßnahmen zu begegnen ist, alle gesellschaftlichen Institutionen durchdringt. Wer daran Kritik übt, wird diffamiert, zensiert und vom Diskurs ausgeschlossen.
Die Erzeugung von Angst ist äußerst hilfreich, um Herrschaft zu etablieren und zu stabilisieren. Das ist spätestens seit Machiavelli bekannt. Doch wer von Angst überwältigt wird, kann nicht frei sein. Politische Angst unterhöhlt Rechtsstaat und Demokratie. In der „Coronakrise“ ist dies durch den repressiven, Angst erzeugenden staatlichen Zugriff auf Individuen und Gesellschaft vielen Menschen bewusst geworden.
Sonnenstrahlen, blauer Himmel, Sommerluft: Bei dem glänzenden Wetter kommt Urlaubsstimmung auf. Eine Reise ins Ausland täte mir gut. Nach anderthalb Jahren Corona-Wahnsinn möchte ich wieder meine Seele baumeln lassen, ohne an Inzidenzen, Kontaktbeschränkungen oder sonstige Maßnahmen zu denken. Ich möchte wieder am Strand liegen und den Meereswellen lauschen. Kurzum: Ich möchte wieder leben. Aber wohin soll ich reisen? Flüge kommen nicht in Frage. Ich will mich weder testen noch impfen lassen, zumal auch das in manchen Ländern nicht mehr ausreicht, um einer Quarantäne zu entgehen. Bleiben nur die unmittelbaren Nachbarländer, deren Grenze man zu Land überqueren kann, ohne Kontrollen befürchten zu müssen ...
