Gedankenverbrechen

Die sogenannten „Reichsbürgerprozesse“, die als große Strafprozesse seit Dezember 2022 geführt werden, haben Gedankenverbrechen zum Gegenstand. Dabei befasst sich das moderne, grundrechtlich geprägte Recht eigentlich nur mit Handlungen sowie mit Schäden und Verletzungen, die wirklich eingetreten sind. Hier aber werden aus unterstellten Gedanken klagefähige Tathandlungen gemacht. Wahn wurde in Anklage übersetzt.

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Bio-Weapon-Teaser

„Biowaffe“ SARS-CoV-2: Glaubwürdige BND-Enthüllung oder neues Narrativ?

Die aktuelle Enthüllung, der BND habe schon vor fünf Jahren vom LabLeak des SARS-CoV-2 gewusst, ist für die informierten Kritiker der Corona-Politik kaum eine. Um so erstaunlicher ist es, dass sie im Zuge der „Enthüllungen“ wieder bereit sind, solchen Institutionen wie dem RKI oder BND und ihren geleakten Dokumenten den Status fragloser Wissensautoritäten zu verleihen. Dabei gilt es doch, das neue Narrativ „Biowaffe“ zu verstehen.

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Offener Appell an den geschätzten Oberzensor

Öffentliche Bibliotheken haben in Deutschland politische Neutralität sowie Meinungs- und Informationsfreiheit zu garantieren. Trotzdem hat der Berufsverband der Bibliothekare einen sechsköpfigen „Expert*innenzirkel Medien an den Rändern“ eingerichtet, der Indexlisten unerwünschter Bücher erstellt. Seitdem sind deutsche Bibliothekare damit beschäftigt, Warnhinweise auf Büchern anzubringen, die die Leser vor „umstrittenen“ Inhalten schützen sollen. Eine passionierte Leserin wünscht sich mehr davon!

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Journalismus ist nicht umsonst.

1bis19 - Mut zum Unwort

Mut zum Unwort! (1v4)

„Eine Zensurabsicht liegt der Aktion fern“, heißt es seit 1991 in der Satzung der Aktion Unwort des Jahres. Aber während früher meistens sprachliche Missgriffe und Verfehlungen im öffentlichen Auftritt von Großbänkern, Managern und Spitzenpolitikern kritisiert wurden, werden heute systematisch Alltags-Sprachgebräuche kriminalisiert und folglich doch zensiert. Die 2024er Wahl von biodeutsch ist ein trauriges Beispiel dieser trotzdem nicht ganz neuen Praxis. Den guten Gebrauch des Wortes reservieren die Experten für sich. Die Autorin beginnt hier eine sprach- und diskursanalytische Serie zur Unwort-Aktion.

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1bis19 - Kontaktschuld-Gräben

Plädoyer für Podien jenseits der Kontaktschuld-Gräben

Im Juni 2024 fand in Baden-Württemberg eine von Querdenken (QD) 7171 (Schwäbisch Gmünd) organisierte Podiumsdiskussion mit ‚nach rechts offenen Linken‘ und – ganz offensichtlich – ‚nach links offenen Rechten‘ statt, und das, obwohl man sich von offizieller Seite seit vielen Jahren doch so viel Mühe gegeben hat, derlei anrüchige Veranstaltungen möglichst vollständig zu unterbinden. Der Autor plädiert für das demokratiepraktische Potential solcher Podien und erinnert an ein doch eher versöhnliches, exemplarisch zu interpretierendes Statement: „Ich muss geradezu nach rechts offen sein ... weil: linker als ich --- geht nicht [Zwinker-Smiley].“

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1bis19-Symposium Beate Sibylle Pfeil

Symposium 1bis19/Teil 2: Beate Sibylle Pfeil über Meinungsfreiheit

Beate Sibylle Pfeil sprach über das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, das unerlässlich für eine freiheitliche demokratische Staatsordnung ist. Sie zeigte auf, wie der Rechtsstaat derzeit aus den Fugen gerät, und berichtete auch über ihre eigenen Erfahrungen mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit in Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Europarat-Sachverständige.

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Journalismus ist nicht umsonst.

1bis19-Klaus-Rüdiger Mai

Symposium 1bis19/Teil 1: Klaus-Rüdiger Mai über den Bildungsbegriff

Klaus-Rüdiger Mai sprach über Bildung als Demokratiefaktor und als Voraussetzung für Freiheit. Er hob den Zusammenhang von Bildung und Innovationsfähigkeit hervor und führte aus, warum die Hochzeit des humanistischen Gymnasiums Nobelpreisträger hervorgebracht hat, wir uns im Moment hingegen vom Rationalismus in einen Zustand von Irrationalismus bewegen.

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1bis19 - Schweigefuchs-Purismus

Schweigefuchs-Purismus

Wofür steht das neue Schweigefuchs-Verbot in den Kindergärten und Schulen der Stadt Bremen? Es soll der Verwechslung mit dem sogenannten Wolfsgruß vorbeugen. Bereits seit dem Rationalismus der Aufklärung trauen die öffentlichen Bildungsinstitutionen dem Volk nicht mehr zu, mit der Bedeutungsvielfalt von Zeichen und Sprache umzugehen. Es ist bloß eine Frage der Macht.

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1bis19 - Luxemburgs Front gegen den Rechtspopulismus

Luxemburgs Front gegen den Rechtspopulismus

Da es in Luxemburg weder nationalsozialistische Gruppierungen noch rechtsextreme Parteien gibt, wie auch die beliebte Expertin der Linken, Leonie de Jonge, einräumt (RTL, 2024), bleibt der luxemburgische Kampf gegen Rechtsextremismus vorwiegend imaginär. Aber auch imaginäre Kämpfe brauchen Feinde. Deshalb benennen die linken Kritiker ihren erfundenen Widersacher „Rechtspopulismus“.

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Journalismus ist nicht umsonst.

1bis19 - "Mein schönstes Erlebnis": Verordneter Antifaschismus

„Mein schönstes Erlebnis“: Verordneter Antifaschismus

Deutschland kämpft einen heldenhaften Kampf gegen den Faschismus. Die Q2 eines humanistischen G8-Gymnasiums in Frankfurt/Main wird dieses Schuljahr 2023/24 mit einem Besuch der Gedenkstätte KZ Buchenwald beenden. Ich erinnere mich an meine eigene Buchenwaldfahrt in der DDR. Als Mutter und Zeitzeugin stelle ich ein Textdokument aus dem Jahr 1986 zur Verfügung, das die damalige Erfahrung einer 15-Jährigen original wiedergibt.

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