Am 5. März dieses Jahres veröffentlichte die 1bis19-Redaktion einen Musterbrief zum Thema „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“, der als Vorlage für Anschreiben an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise genutzt werden kann. Er war zuvor schon an die Mitglieder von 1bis19 versandt worden mit Hinweisen darauf, wo die entsprechenden Wahlkreise und Mailadressen der Abgeordneten abrufbar sind. Im Folgenden dokumentieren wir einige Antwortschreiben der angeschriebenen Abgeordneten in anonymisierter Form.
mehr ...Nur mit schriftlichem Bekenntnis zum Existenzrecht Israels …
Vorschau auf und Hintergründe zum KRiStA-Symposium „Rechtsstaat und Demokratie in der Krise“ am 21. Oktober 2023 in Halle (Saale)
mehr ...Interview mit Matthias Guericke vom Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA)
Immer mehr Menschen beginnen zu begreifen, dass wir auf stetem Weg in eine illiberale Zukunft sind. Dazu allerdings braucht die Politik die Zustimmung oder zumindest das Stillschweigen der Masse. Wie gelingt ihr das? Es handelt sich um eine Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche, aus Angst, Heilsversprechen und dem moralischen Gefühl zu den „Guten“ zu gehören. Ihr Handlanger ist der real existierende Haltungsjournalismus, der mit den Mächtigen eine symbiotische, also für beide Seiten nützliche Beziehung pflegt.
mehr ...Darf es noch eine Scheibe mehr sein?“
Der französische Philosoph und Historiker Michel Foucault beschäftigte sich in seinen diskursanalytischen Berkeley-Vorlesungen des Jahres 1983 mit der im antiken Griechenland ausgeübten Praxis der freien Rede, der Idee der so genannten „Parrhesia“. Was waren in der Antike die Bedingungen und sozialen Regeln der freien Rede? Was hat sich seither daran geändert? Ist deren Ausübung in unserer Gesellschaftsordnung heute so noch gegeben?
mehr ...Parrhesia und die Sorge um sich selbst – Kontrolle oder Provokation? (Teil III/III)
Der französische Philosoph und Historiker Michel Foucault beschäftigte sich in seinen diskursanalytischen Berkeley-Vorlesungen des Jahres 1983 mit der im antiken Griechenland ausgeübten Praxis der freien Rede, der Idee der so genannten „Parrhesia“. Was waren in der Antike die Bedingungen und sozialen Regeln der freien Rede? Was hat sich seither daran geändert? Ist deren Ausübung in unserer Gesellschaftsordnung heute so noch gegeben?
mehr ...Parrhesia – Wahrsprechen in der Demokratie (Teil II/III)
Die Staatsmacht agiert immer autoritärer. Zugleich steigt der Konformitätsdruck. Angesichts dieser Entwicklungen ist es an der Zeit, demokratische Tugenden bewusst zu machen und zu kultivieren. Doch wie sehen sie aus? Wie lassen sie sich begrifflich fassen?
mehr ...Demokratische Tugend – was ist das?
Der französische Philosoph und Historiker Michel Foucault beschäftigte sich in seinen diskursanalytischen Berkeley-Vorlesungen des Jahres 1983 mit der im antiken Griechenland ausgeübten Praxis der freien Rede, der Idee der so genannten „Parrhesia“. Was waren in der Antike die Bedingungen und sozialen Regeln der freien Rede? Was hat sich seither daran geändert? Ist deren Ausübung in unserer Gesellschaftsordnung heute so noch gegeben?
mehr ...Parrhesia – das riskante Spiel der Wahrsprecher im Alten Griechenland (Teil I/III)
Der Integrationsrat der Stadt Köln hatte sich am 16. November 2021 mit einem Antrag zu befassen, der aufforderte, die gezielte gesellschaftliche Diskriminierung von Bürgern in Köln durch die 2G-Regel auszusetzen. Die Redaktion veröffentlicht hier die vollständige Rede zum Antrag.
mehr ...Der Kölner Integrationsrat und die 2G-AusgrenzungDie Corona-Krise hat die Entfremdung zwischen Volksvertretern und Bevölkerung deutlich zu Tage gebracht und gravierend verstärkt. Die Kanzlerin entscheidet seit Monaten weitestgehend alleine oder in Beratung mit den Ministerpräsidenten der Länder. Bereits Anfang 2020 wurde gefordert, politische Entscheidungen zum Wohle des gesamten Volkes mit einem heterogenen Expertengremium aus allen Bereichen der Gesellschaft zu treffen. Keine Reaktion ...
mehr ...Auf Augenhöhe? Ein demokratisches System auf dem Prüfstand