Ab dem Frühjahr 2020 erlebte die Bundesrepublik Deutschland in schneller Abfolge eine präzedenzlose Erosion des Rechtsstaats: Recht kam und nahm dem Bürger seine Rechte mit der Begründung, es sei alternativlos. Alles geschehe zu seinem Wohle und - er dürfe alle angeordneten Maßnahmen „niemals hinterfragen“.
mehr ...Not kennt kein Gebot
Ein Verein von Ärztinnen und Ärzten hat ein Buch veröffentlicht, in dem Berichte über die Folgen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zusammengefasst sind. Rund 320 Betroffene aus dem Gesundheits- und Pflegebereich schildern ihre teils sehr traurigen und dramatischen Einzelschicksale. Es ist ein authentisches Zeitdokument, das erschüttert und zum Nachdenken anregt.
mehr ...Sachbuch: «Die Corona-Impfpflicht ist das falsche Instrument (2023)»
Die Redaktion des Magazins 1bis19 veröffentlicht mit Erlaubnis des Autors sein Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz, in dem er anhand der drei Säulen der Verhältnismäßigkeit, d.h. Erforderlichkeit, Eignung und Angemessenheit aufzeigt, dass eine allgemeine Impfpflicht gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstieße.
mehr ...Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz
Die Politik hat die Impfpflicht für das Personal im Gesundheitswesen beschlossen. Seitdem herrscht in der Branche Chaos. Im Angesicht eines immer übergriffigeren Staates lehnen sich immer mehr Pfleger und Therapeuten nun auf und sind bereit, ihren Beruf aufzugeben.
mehr ...Gesundheitspersonal wehrt sich gegen die Impfpflicht
Ein zentrales Argument zur Impfpflicht gegen Covid-19-Erkrankungen lautet: Die Impfpflicht sei zum Schutz des Lebens der anderen erforderlich. Im vorliegenden Text prüft der Autor zwei in diesem Zusammenhang vorgetragene zentrale Thesen, wonach erstens jeder Geimpfte das Leben anderer mehr schütze als jeder Nichtgeimpfte, und zweitens Nichtgeimpfte das Leben anderer nur schützen könnten, indem sie sich impfen ließen.
mehr ...Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht
Eine Impfpflicht sei „weniger krass“ als die Gurtpflicht, verkündete die ZDF-Wissenschaftmoderatorin Ngyuen-Kim unlängst auf ihrem Youtube-Kanal. Dass die sendungsbewusste Influencerin damit Grundgesetz und Nürnberger Kodex eher als seitliche Arabesken betrachtet, vermochte zwar den Hörer - anders als den Youtube-Zensor – zu irritieren, überraschende Einsicht aber verschuf dann noch die Heranziehung des Torwarts.
mehr ...Endspiel mit Mai Thi Nguyen-Kim im Tor
Mit Ausrufung der Corona-Pandemie standen die Kirchen vor einer schwierigen Situation. Kirche soll ethische Orientierung bieten und darf doch selbst nicht zu einem Organ des Staates werden. Doch je länger in einer politisch beispiellos instrumentierten Impfkampagne die willkürliche Stigmatisierung und Drangsalierung von Menschen betrieben wird, umso unerbittlicher stellt sich die Frage: Wofür und wozu ist Kirche da, und für welche Menschen?
mehr ...So will ich diese Tage mit euch leben
Prof. Dr. Jörn Ipsen ist emeritierter Professor der Universität Osnabrück, Staatsrechtslehrer und Verfasser zweier Lehrbücher über deutsches Staatsrecht. Er war einst Richter am Niedersächsischen Staatsgerichtshof und für viele Jahre deren Präsident. Am 24. August 2021 hat Report Mainz, das politische Magazin im Abendprogramm der ARD, ein Interview mit ihm ausgestrahlt. Befragt wurde er zu Impfpflichten im Allgemeinen und zur Pflichtimpfung gegen Covid-19-Erkrankungen im Besonderen. Seine Antworten sollen hier aus juristischer Sicht geprüft werden.
mehr ...Ist es verfassungsrechtlich geboten, eine Impfpflicht zum Schutz vor Covid-19-Erkrankungen einzuführen?