Meinungsfreiheit

1bis19 - „Politisch erwünschte“ Meinungen?

„Politisch erwünschte“ Meinungen? …

Am 5. März dieses Jahres veröffentlichte die 1bis19-Redaktion einen Musterbrief zum Thema „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“, der als Vorlage für Anschreiben an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise genutzt werden kann. Er war zuvor schon an die Mitglieder von 1bis19 versandt worden mit Hinweisen darauf, wo die entsprechenden Wahlkreise und Mailadressen der Abgeordneten abrufbar sind. Im Folgenden dokumentieren wir einige Antwortschreiben der angeschriebenen Abgeordneten  in anonymisierter Form.
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Sachbuch: «Wie wir unfrei werden (2022)»

Das Geschehen der vergangenen zwei Jahre hat gezeigt wie dünn der Harnisch von Toleranz und Freiheit in den doch scheinbar gefestigten, modernen demokratischen Gesellschaftsordnungen gegenüber jenem offenbar unabdinglich im Menschen verankerten totalitären Denken ist. Die Kulturhistorikerin Gudula Walterskirchen beschreibt in ihrem Buch „Wie wir unfrei werden“ heutige Bedrohungen durch Totalitarismus und Unfreiheit.
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Lisa Fitz im Kurhaus Bad Griesbach 2018

Der Fall Lisa Fitz

Die Kabarettistin Lisa Fitz hatte in ihrem Beitrag zur abendlichen Sendung „Spätschicht – Die Comedy Bühne“ des SWR unter anderem geäußert, dass der beschlossene EU-Fond für die Toten von Corona-Schutzimpfungen für 5000 Menschen zu spät käme. Daraufhin wurde die Sendung aus der ARD-Mediathek entfernt und durfte auch im Sender 3sat nicht wiederholt werden. Wie ist der Vorgang rechtlich zu bewerten?
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