Beate Sibylle Pfeil sprach über das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, das unerlässlich für eine freiheitliche demokratische Staatsordnung ist. Sie zeigte auf, wie der Rechtsstaat derzeit aus den Fugen gerät, und berichtete auch über ihre eigenen Erfahrungen mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit in Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Europarat-Sachverständige.
mehr ...Symposium 1bis19/Teil 2: Beate Sibylle Pfeil über Meinungsfreiheit
Am 5. März dieses Jahres veröffentlichte die 1bis19-Redaktion einen Musterbrief zum Thema „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“, der als Vorlage für Anschreiben an die Abgeordneten der jeweiligen Wahlkreise genutzt werden kann. Er war zuvor schon an die Mitglieder von 1bis19 versandt worden mit Hinweisen darauf, wo die entsprechenden Wahlkreise und Mailadressen der Abgeordneten abrufbar sind. Im Folgenden dokumentieren wir einige Antwortschreiben der angeschriebenen Abgeordneten in anonymisierter Form.
mehr ...„Politisch erwünschte“ Meinungen? …
Das Geschehen der vergangenen zwei Jahre hat gezeigt wie dünn der Harnisch von Toleranz und Freiheit in den doch scheinbar gefestigten, modernen demokratischen Gesellschaftsordnungen gegenüber jenem offenbar unabdinglich im Menschen verankerten totalitären Denken ist. Die Kulturhistorikerin Gudula Walterskirchen beschreibt in ihrem Buch „Wie wir unfrei werden“ heutige Bedrohungen durch Totalitarismus und Unfreiheit.
mehr ...Sachbuch: «Wie wir unfrei werden (2022)»
Die Kabarettistin Lisa Fitz hatte in ihrem Beitrag zur abendlichen Sendung „Spätschicht – Die Comedy Bühne“ des SWR unter anderem geäußert, dass der beschlossene EU-Fond für die Toten von Corona-Schutzimpfungen für 5000 Menschen zu spät käme. Daraufhin wurde die Sendung aus der ARD-Mediathek entfernt und durfte auch im Sender 3sat nicht wiederholt werden. Wie ist der Vorgang rechtlich zu bewerten?
mehr ...Der Fall Lisa FitzIch äußere mich hier anonym. Weil ich einen öffentlichen Beruf habe. Nehmen wir mal an, dass ich Schauspielerin bin. Und mein Agent mir abgeraten hat: „Auf keinen Fall äußerst du dich kritisch zu den Corona-Maßnahmen. Dann denken die Leute, du nimmst das Virus nicht ernst. Und steckst sie an. Oder du bist asozial. Und rechts.“
mehr ...Ich habe einen öffentlichen Beruf – ein Problem?
Angst - Audio-Interview mit dem Schauspieler Volker Bruch
mehr ...„Ich habe in dieser öffentlichen Figur, die ich auch bin, irgendwann nichts mehr verloren, wenn ich nicht sagen darf, was ich denke.“