Verfassungsrecht

1bis19 - Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht

Ein zentrales Argument zur Impfpflicht gegen Covid-19-Erkrankungen lautet: Die Impfpflicht sei zum Schutz des Lebens der anderen erforderlich. Im vorliegenden Text prüft der Autor zwei in diesem Zusammenhang vorgetragene zentrale Thesen, wonach erstens jeder Geimpfte das Leben anderer mehr schütze als jeder Nichtgeimpfte, und zweitens Nichtgeimpfte das Leben anderer nur schützen könnten, indem sie sich impfen ließen.
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Kette, Impfpflicht verfassungsmäßig konform?

Ist es verfassungsrechtlich geboten, eine Impfpflicht zum Schutz vor Covid-19-Erkrankungen einzuführen?

Prof. Dr. Jörn Ipsen ist emeritierter Professor der Universität Osnabrück, Staatsrechtslehrer und Verfasser zweier Lehrbücher über deutsches Staatsrecht. Er war einst Richter am Niedersächsischen Staatsgerichtshof und für viele Jahre deren Präsident. Am 24. August 2021 hat Report Mainz, das politische Magazin im Abendprogramm der ARD, ein Interview mit ihm ausgestrahlt. Befragt wurde er zu Impfpflichten im Allgemeinen und zur Pflichtimpfung gegen Covid-19-Erkrankungen im Besonderen. Seine Antworten sollen hier aus juristischer Sicht geprüft werden.
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