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Eigenverantwortung und Augenmaß: Der schwedische Sonderweg

Der schwedische Sonderweg, basierend auf Empfehlungen und Freiwilligkeit, ohne Lockdowns, komplette Schulschließungen oder Maskenpflichten spaltete von Beginn an die Gemüter. Weniger in Schweden, mehr im Ausland. Und obwohl die hiesige Impfkampagne langsam stockt und sich vor allem Jüngere nicht ganz nach den Vorstellungen der Verantwortlichen impfen lassen, gehen die Skandinavier auch hier weiterhin den Weg der Freiwilligkeit: Die Behörden forderten die Regierung kürzlich auf weitere Einschränkungen wie die maximale Personenzahl bei Veranstaltungen, Versammlungen oder an Restaurant-Tischen Ende September aufzuheben. Und: Für Geimpfte und Ungeimpfte gelten weiterhin die gleichen Regeln, die Behörden schreiben: „Für Geimpfte: Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie andere anstecken, ist geringer, aber das Risiko ist nicht 0. Daher sollten Sie weiterhin die allgemeinen Empfehlungen befolgen.“
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„Mit den 3G-Regeln wird eine Parallelgesellschaft entstehen“

1bis19: Der Ausschluss der Ungeimpften ist eine klare Diskriminierung. Ungeimpfte sind eine Gefahr für Geimpfte, obwohl diese geimpft und demnach offiziell geschützt sind vor einem schweren Krankheitsverlauf? In deinem Umfeld hieße das in Zukunft: nur noch geimpfte Schauspieler dürfen drehen, geimpfte Musiker auftreten. Wo entwickeln wir uns hin? Maximilian Zaar: „Wenn nur noch Geimpfte spielen und zuschauen können, ok, so soll es sein. Wenn sie damit Spaß haben, bitte. Dann wird eine Parallelgesellschaft entstehen: wir auf der einen Seite schwarz, und auf der anderen Seite weiß. Dann gibt es kaum noch grau oder bunt. Sehr schade. Wenn das so ist, dann muss ich aber als Maximilian, als Vater, als Ehemann schauen, ob es für mich funktioniert, bzw. ob das Leben in Deutschland dann noch lebenswert ist. Nicht um jeden Preis, auf gar keinen Fall.“
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Meine Pandemieerzählung

Ich bin Tierärztin. Ich habe in Gießen studiert und in der pharmazeutischen Industrie promoviert. Ich habe zunächst knapp zwei Jahre mit Unterbrechungen als praktische Tierärztin gearbeitet. Dabei bin ich in Rinderställen erstmals Infektionen mit Corona-Viren begegnet. Diese betrafen meist schlecht gehaltene Tiere in unzureichend belüfteten Ställen. Die Infektionen traten im Frühjahr auf, bevor die Tiere Auslauf hatten. Die adulten Tiere, also die erwachsenen, hatten eher Atemwegsinfektionen, ein gestörtes Allgemeinbefinden; die Kälber litten unter Durchfällen.
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Allgemeine gesellschaftliche Reformen, um neuerliche Lockdowns und Impfkatastrophen zu verhindern

Die politischen Fehlentscheidungen im Rahmen der sogenannten „Corona-Krise“ in den Jahren 2020 und 2021 richteten massiven wirtschaftlichen, medizinischen und gesellschaftlichen Schaden an. Es muss sichergestellt werden, dass solche gravierenden Fehler nicht noch einmal auftreten. Ein erster Text beschäftigte sich mit den im engeren Sinne juristischen Korrekturmaßnahmen – d.h. bezogen auf das Justizsystem und das Strafrecht. In diesem Text geht es mehr Korrektur- und Verbesserungsmanagement in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Wahlsystem. Natürlich müssen auch diese Reformen größtenteils mittels Gesetzesänderungen fixiert werden.
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„Ich will du sein“ – ein Impuls zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung

Es ist ein kurzer Satz, der dazu beitragen kann, dass Menschen einander besser verstehen und sich (wieder) annähern können: „Ich will du sein.“ Diesen Satz hole ich mir in konfliktträchtigen Situationen immer wieder her und wende ihn bewusst an. Im Folgenden möchte ich einige Aspekte von „Ich will du sein“ – im Kontext der nun seit über 18 Monaten andauernden Corona-Krise – näherbringen und dazu aufrufen, ihn mit Offenheit auszuprobieren und zu beherzigen.
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Welche Gefahren birgt ein digitaler Impfpass?

Mit dem Inkrafttreten der neuen Test- und Nachweispflichten in Deutschland schreiten CDU und SPD weiter in Richtung einer dauerhaften Zerstörung grundgesetzlich verbriefter Rechte. Welche Konsequenzen hat die damit einherschreitende Digitalisierung zum Beispiel für sozial schwache Schichten, für Alte und Behinderte? Von welchem Menschenbild, von welcher Leitidee dieser aufdämmernden, neuen Gesellschaftsordnung ist die Bundesregierung getragen, die einem in alle Bereiche des Lebens eindringenden, scheinbar so fürsorglichen Staat, den Weg bahnt?
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Journalismus ist nicht umsonst.

Istanbul: Mit und ohne Maske

Wenn man am Flughafen von Istanbul ankommt, fällt zu allererst auf, dass man immer wieder Fluggäste sieht, die ihre Masken entweder unter der Nase, am Kinn oder bisweilen nur an einem Ohr hängend tragen. Die Sicherheitskräfte scheint das nicht zu interessieren. Zunächst heißt es anstehen zur Passkontrolle. Dicht an dicht gedrängt stehen hunderte Menschen an. Abstand? Fehlanzeige.
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Rechtliche Reformen, um eine Wiederholung der Lockdown- und Impfkatastrophe zu verhindern

Geschäftsschließungen und die massenhaften Impfungen mit nicht ausreichend getesteten, neuartigen „Impfstoffen“ waren gravierende Fehlentscheidungen der Politik 2020 und 2021 im Rahmen des Auftretens eines neuen Corona-Virus. Analog zu einem nach dem Qualitätsmanagementsystem DIN ISO 9.001 zertifizierten Fehlermanagementsystem müssen vielfältige politische Reformen umgesetzt werden, um eine Wiederholung des Fehlers auszuschließen. Dies ist überfällig, denn aus dem Desaster mit der „Schweinegrippe“ 2009 wurde nichts gelernt – trotz des ARTE-Dokumentarfilms „Profiteure der Angst“. Die hierfür notwendigen Korrekturmaßnahmen betreffen juristische, gesellschaftliche und politische Aspekte. Dieser Text beinhaltet den ersten Teil des Korrektur- und Verbesserungsmanagements und beschäftigt sich mit den notwendigen rechtlichen Reformen.
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Sachbuch: «Die erdrückte Freiheit (2021)»

Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ist einer der wenigen Oppositionspolitiker, die die Grundrechtseinschränkungen scharf kritisieren. Die wichtigsten Thesen bündelt das FDP-Urgestein in seinem neuen Buch. Darin geht er mit der Bundesregierung hart ins Gericht und liefert mehrere Argumente, warum sie in der Corona-Krise kläglich versagt hat.
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Sachbuch: «Cancel Culture (2021)»

Der Meinungskorridor in Deutschland wird immer enger. Bestimmte Äußerungen können dazu führen, dass Wissenschaftler und Sportler, Journalisten und Politiker, Künstler und Autoren sozial ausgegrenzt werden. Die Mechanismen reichen vom Mobbing bis hin zur körperlichen Gewalt. Umschrieben werden diese Praktiken mit dem Begriff «Cancel Culture». Kolja Zydatiss hat dazu ein ganzes Buch geschrieben.
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Der Schutz der Kinder in Corona-Zeiten aus juristischer Sicht

Nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG sind Pflege und Erziehung des Kindes das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Eltern können also grundsätzlich frei von staatlichen Einflüssen und Eingriffen nach eigenen Vorstellungen darüber entscheiden, wie sie die Pflege und Erziehung des Kindes gestalten. Diese Freiheit ist eine Freiheit zum Schutz des Kindes; oberste Richtschnur für die Ausübung des Elternrechts ist das Wohl des Kindes. Die Eltern haben die elterliche Sorge in eigener Verantwortung zum Wohl des Kindes auszuüben (§ 1627 BGB).
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Journalismus ist nicht umsonst.

Ist eine Corona-Impfung vorsätzliche Körperverletzung?

Niemand konnte die große Anzahl von schweren Impfnebenwirkungen ahnen. Es war ein tragischer Irrtum. Wir sind unschuldig!“ So ähnlich werden sich wohl Merkel, Söder, Spahn, Wieler, Drosten und einige mehr auf der Anklagebank äußern, falls die politischen Verhältnisse die juristische Aufarbeitung der Coronaimpfungen eines Tages möglich machen wird. Doch dieses Narrativ werden die Richter nicht glauben, wenn sie dieses Beweismittel gesehen haben ...
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Werden die Künstler endlich mutiger?

Wir leben in einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Liberalität erodieren in Windeseile. Der als überwunden geglaubte totalitäre Geist schickt seine Vorboten, was sich allein daran erkennen lässt, dass die Corona-Ideologie, wonach dem Virus nur mit harten Maßnahmen zu begegnen ist, alle gesellschaftlichen Institutionen durchdringt. Wer daran Kritik übt, wird diffamiert, zensiert und vom Diskurs ausgeschlossen.
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1bis19-Ulrich Teusch

Sachbuch: «POLITISCHE ANGST (2021)»

Die Erzeugung von Angst ist äußerst hilfreich, um Herrschaft zu etablieren und zu stabilisieren. Das ist spätestens seit Machiavelli bekannt. Doch wer von Angst überwältigt wird, kann nicht frei sein. Politische Angst unterhöhlt Rechtsstaat und Demokratie. In der „Coronakrise“ ist dies durch den repressiven, Angst erzeugenden staatlichen Zugriff auf Individuen und Gesellschaft vielen Menschen bewusst geworden.
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Journalismus ist nicht umsonst.

Spaltung überall: Neue Sitzordnung im Orchester?

Bislang saßen die Mitglieder eines Orchesters nach Stimmgruppen verteilt: hier die Geigen, dort die Bässe, hinten das Blech und so weiter. Damit könnte jetzt Schluss sein, denn demnächst dürfte für die Sitzordnung ein ganz anderes Kriterium ausschlaggebend sein: der Impfstatus. Das sei übertrieben, denken Sie? Keineswegs, wenn man sich den Schlagabtausch unter Musikerinnen und Musikern anschaut, wie er derzeit etwa auf Facebook tobt.
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»Als Polizist kenne ich unser Grundgesetz – daher weiß ich, dass die Situation rechtswidrig ist!«

Marco S. ist Polizist aus Hamburg. Wir trafen ihn am vergangenen Sonntag als privaten Teilnehmer der großen Augustdemonstration in Berlin. Im Interview spricht der 48-Jährige über seine Beweggründe, über den Zwiespalt zwischen Befehl und Eigenverantwortung und das seltsame Gefühl, von Kollegen eingekesselt zu werden.
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