von der Redaktion
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Am 8. April wurde die „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ durch das „Bündnis Redefreiheit“ veröffentlicht. In der Erklärung wenden sich rund 160 Künstler, Wissenschaftler, Juristen, Verleger, Publizisten, Unternehmer und Mediziner gegen die zunehmende Einschränkung des freien öffentlichen Diskurses in Deutschland. Die Erstunterzeichner warnen vor einer kulturellen, medialen und rechtlich-institutionellen Erosion der Meinungsfreiheit – einem Grundpfeiler der freiheitlichen demokratischen Ordnung.
Die Erklärung kritisiert unter anderem die Verengung des Meinungsspektrums durch soziale Ächtung, staatlich geförderte Meldestrukturen, unscharfe Rechtsbegriffe wie „Hass und Hetze“ sowie eine zunehmende Vermischung von Politik, Wissenschaft und Aktivismus. Gleichzeitig formuliert sie konkrete Forderungen zur Stärkung der Meinungsfreiheit als Abwehrrecht gegenüber dem Staat. Ziel der Berliner Erklärung ist es, eine breite Debatte über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland anzustoßen.
Zu den 21 Initiatoren der Erklärung gehören Norbert Bolz, Kay Ray, Ulrike Guérot, Michael Esfeld, Ralf Höcker, Gunter Frank, Werner J. Patzelt, Ulrich Vosgerau und Achim Winter. Beteiligt sind Organisationen wie: Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte, die Anwälte für Aufklärung, die Frauenheldinnen, die Stiftung Meinung & Freiheit, meinungsvielfalt.jetzt, das Freiblickinstitut e. V., Alliance Defending Freedom International, die Initiative „1bis19 – Für Grundrechte und Rechtsstaat“, die Friedrich-August-von-Hayek-Gesellschaft und das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit.
Wichtig: Die „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“ kann von jedem unterzeichnet werden, der das Anliegen der Initiative unterstützen möchte! Einfach diesem Link folgen:
https://www.buendnisredefreiheit.ch/berliner-erklaerung-unterzeichnen/