Allgemeine gesellschaftliche Reformen, um neuerliche Lockdowns und Impfkatastrophen zu verhindern

Forderungen für gesellschaftliche Reformen als Ergebnis der Corona-Politik – Teil 2v2
Von Dr. Christian Steidl

Die politischen Fehlentscheidungen im Rahmen der sogenannten „Corona-Krise“ in den Jahren 2020 und 2021 richteten massiven wirtschaftlichen, medizinischen und gesellschaftlichen Schaden an. Es muss sichergestellt werden, dass solche gravierenden Fehler nicht noch einmal auftreten. Ein erster Text beschäftigte sich mit den im engeren Sinne juristischen Korrekturmaßnahmen – d.h. bezogen auf das Justizsystem und das Strafrecht. In diesem Text geht es mehr Korrektur- und Verbesserungsmanagement in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Wahlsystem. Natürlich müssen auch diese Reformen größtenteils mittels Gesetzesänderungen fixiert werden.

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Sapere aude! – Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!

Nicht alle Menschen müssen unmittelbar berufliche Nachteile befürchten, wenn sie das Corona-Narrativ der Regierung in Frage stellen. Umso erschreckender ist es, wie wenig Menschen sich überhaupt die Mühe machen, selbst nachzudenken. Man vertraut „den Experten“, ohne näher zu reflektieren, ob es noch andere Experten gibt, oder ob sie von eigenen Interessen geleitet sind. Das erinnert etwas an das unkritische Pauken von Detailwissen in der Schule. In den Schulaufgaben ist immer die Meinung des Lehrers bzw. des Lehrbuchs wiederzugeben, denn alles andere ist „falsch“. Ich erinnere mich noch an meinen Deutschunterricht, wo der Lehrer noch nicht einmal bei einer Gedichtinterpretation über eine andere Einschätzung mit sich reden lassen wollte. Und selbst die Menschen, die im privaten Gespräch Kritik an den Lockdownmaßnahmen und am Impf-Narrativ äußern, trauen sich dies nicht öffentlich zu tun, weil abweichende Meinungen stigmatisiert werden. Und das ist nicht erst seit der Coronakrise so. Auch Menschen, die die Umstellung der D-Mark auf den Euro kritisch gesehen haben, die über die Zuwanderung von Asylsuchenden 2015 nicht begeistert waren oder die den wachsenden Einfluss des Islam mit Sorge verfolgen, werden mit harten Bandagen bis hin zu Nazi-Vergleichen bekämpft, statt ihnen zuzuhören.

Über viele Jahre hinweg haben es die Menschen zu akzeptieren gelernt, dass es Themen gibt, bei denen es sich nicht lohnt, dagegen aufzubegehren, weil man da ohnehin nur einen Kopf kürzer gemacht wird. Es ist wie in der Zeit des Biedermeier. Wer „schlau“ ist, zieht sich aus politischen Diskussionen zurück. Interessanterweise heißt der Wahlspruch der Aufklärung, „Sapere aude!“, wörtlich übersetzt „Wage es, weise zu sein!“ Und „weise sein“ bedeutet heute für viele Menschen, „das zu akzeptieren, was man ohnehin nicht ändern kann“. Biedermeier 4.0.

Medienkompetenz und selbständiges Denken im Bildungssystem

Notwendig wäre ein Bildungssystem, das selbständiges Denken fördert, statt nur das Einpauken von Detailwissen. Schüler müssten die Aufgabe bekommen, sich mit einem Thema zu beschäftigen und die Pro- und Contra- Argumente abzuwägen, ohne dass der Lehrer das Abwägungsergebnis vorgibt. Benotet werden müsste die Breite der recherchierten Argumente und der Abwägungsprozess. Zudem müssten die Schüler Medienkompetenz erlernen. Dazu müssten sie wissen, wem die Zeitungen gehören, wer in den Rundfunkräten sitzt, welchem Pressekodex sich die Medien unterworfen haben und von welchen Anzeigen die Medien leben. Hilfreich wären zudem Unterrichtseinheiten, die erklären, wie die Sozialen Medien programmiert sind und wie sie sich finanzieren. Nur wer versteht, wie „Cookies“ funktionieren, welche Daten das Netz über ihn sammelt und welche bezahlten Inhalte er auf dieser Basis präsentiert bekommt, kann diese „Informationen“ richtig einordnen.

Die Grundlage für selbstständiges Denken zu den Themen Gesundheit und Medien ist ein Basisschatz an naturwissenschaftlichem und medizinischem Wissen. Daher sollten die entsprechenden Fächer Biologie, Chemie, Physik und Informatik im Schulsystem wieder gestärkt werden.

Medizinstudium und Arztfortbildungen reformieren

Im Medizinstudium muss wieder mehr wissenschaftliches Denken und ein ganzheitlicher Gesundheitsbegriff vermittelt werden, statt dass die Studenten auswendig lernen, bei welcher Diagnose welches Medikament verschrieben wird. Zudem dürfen die Fortbildungsveranstaltungen für Ärzte nicht mehr von der Pharmaindustrie bzw. von deren PR-Agenturen finanziert werden, sondern von den Fachgesellschaften der Ärzte. Aktuell erfolgt mehr Gehirnwäsche als echte Bildung.

WHO muss von der Weltgemeinschaft finanziert werden

Eine Weltgesundheitsorganisation ist nicht prinzipiell verkehrt. Sie könnte den Wissensstand zusammenführen, den Dialog fördern, Empfehlungen erarbeiten und gemeinsame Maßnahmen fördern. Aber es sind zwei wichtige Reformen notwendig:

1. Die WHO muss von den UNO-Mitgliedsstaaten anteilsmäßig finanziert werden und nicht primär von der chinesischen, kommunistischen Diktatur und von „Stiftungen“, die im Pharmageschäft aktiv sind.
   
2. Die WHO sollte beratend und koordinierend tätig sein und keine festen Vorgaben für die Klassifizierung von Krankheiten machen und wie diese zu behandeln sind. Falsche Vorgaben bei der Covid-19 Behandlung (z.B. „sehr früh künstlich beatmen“) kosteten vielen Menschen das Leben. In subsidiären Strukturen gibt es auch mal Fehler, aber die Anzahl der Opfer ist niedriger. Außerdem können da nicht über einen globalen Hebel alle manipuliert werden.

Wenn die Klugen immer nachgeben, wird die Welt von Dummen regiert

Nicht nur der normale Bürger zieht sich zurück. Aber die Abgeordneten der Regierungsparteien sind stromlinienförmig. „Die Regierung hat gute Berater und die werden schon gute Gründe für ihr Handeln haben“, sagte mir mal ein Landtagsabgeordneter, dessen Aufgabe es eigentlich ist, die Landesregierung zu kontrollieren. Neben der Resignation, ohnehin nichts verändern zu können, kommt noch das große Ziel der „Geschlossenheit“ hinzu: Man will sich beim Wähler mit einem klaren Profil präsentieren und nicht mit bunter Vielstimmigkeit. Frei nach dem militärischen Spruch: „Es geht nicht darum, ob gute oder schlechte Befehle gegeben werden, sondern darum, DASS Befehle gegeben und befolgt werden.“ Hinzu kommt die Überzeugung, dass man es als Partei nicht schafft, sich bestimmten gesellschaftlichen Strömungen und Veränderungen entgegenzustellen. Daher wird „mitschwimmen“ und „gute Miene zum bösen Spiel machen“ oft als alternativlos eingeschätzt.

„Berater“ aus den Ministerien verbannen

Die „guten Berater“, die der oben erwähnte MdL bei der Regierung vermutete, kommen meist von PR-Agenturen und Beratungsgesellschaften, die auch noch für Firmen und sonstige Organisationen arbeiten. Das Wohl des Volkes haben sie meist nicht primär im Fokus. Daher sollten solche Berater auf ein Minimum beschränkt werden – z.B. für den Fall, dass eine neue Software eingeführt wird, für die die Mitarbeiter geschult werden müssen. Aber externe Mitarbeiter dafür zu beschäftigen, um Konzepte zu entwickeln, wie man der Bevölkerung die Regierungspolitik vermitteln kann, muss in Zukunft illegal sein. Solche Ausgaben müssten die Parteizentralen aus ihrem Budget bezahlen.

PEI, RKI und BZgA zu unabhängigen Organisationen machen

Es wäre schon gut, wenn sich die Politiker beraten lassen würden, aber weder von „Experten“, die gleichzeitig für große Pharmafirmen arbeiten, noch von Behörden, die der Regierung unterstehen. Hier zeigte sich leider, dass das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und das Robert-Koch-Institut (RKI) das von der Regierung gewünschte Narrativ verbreiteten, statt die Regierung mit den Fakten aus der Wissenschaft zu versorgen. Daher wäre eine Loslösung des Paul-Ehrlich-Instituts und des Robert-Koch-Instituts vom Bundesgesundheitsministerium ein wichtiger Schritt hin zu mehr Wissenschaftlichkeit und Objektivität. Diese Organisationen müssen eigenständige Institutionen werden, deren Leitung nur von den Mitgliedern von medizinischen Fachverbänden gewählt werden. Die Gewählten dürfen keine Gelder von Pharmafirmen oder Stiftungen wie z.B. der Bill und Melinda Gates Stiftung erhalten haben. Das würde auch die Unabhängigkeit der Ständigen Impfkommission (STIKO) stärken, die aktuell laut RKI-Homepage „von der Geschäftsstelle im Fachgebiet Impfprävention des Robert Koch-Instituts koordiniert und beispielsweise durch systematische Analysen der Fachliteratur unterstützt wird“.

Darüber hinaus sind geeignete Maßnahmen zu treffen, damit der Bearbeitungsstau im Paul-Ehrlich-Institut aufgehoben wird und alle Impfnebenwirkungen tatsächlich erfasst werden. Die Ergebnisse müssen den Bürgern transparent mitgeteilt werden, damit die Menschen faktenbasierte Entscheidungen treffen können.

Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat die Impfnarrative der Regierung unreflektiert kommuniziert und sollte daher ein unabhängiges Institut werden.

Aufklärung über Funktionsweise des Immunsystems

Das Gesundheitsministerium, die Gesundheitsämter und die zukünftig unabhängigen Institute RKI, PEI und BZgA sollen die Bevölkerung darüber aufklären, dass unser Immunsystem die ständige Auseinandersetzung mit Viren und Keimen braucht, um im Training zu bleiben. Übertriebene Hygiene und Abschottung führen zu mehr Autoimmunerkrankungen wie Allergien und dazu, dass der Krankheitsverlauf schwerer ist, wenn man nach mehreren Jahren doch einmal wieder mit einem bestimmten Krankheitserreger in Kontakt kommt, den das Immunsystem schon lange nicht mehr bekämpfen musste. Wer in den letzten 3 Jahren mal einen Corona-Schnupfen hatte, erkrankt wegen der Kreuzimmunität in der Regel nicht schwer an Sars-CoV-2. Saisonale Grippewellen sind ein wichtiges Naturphänomen zur Stärkung der Immunität. Mit anderen Worten: Auch Viren sind ein Teil der Schöpfung und der Schöpfer hat uns mit einem Immunsystem ausgestattet, das diese Gefahr in den meisten Fällen gut bändigen kann. Eingriffe in dieses System sollten nur mit großer Vorsicht erfolgen, weil der Mensch leicht auch mehr kaputt macht als sein Eingriff nutzt.

Es müssen viel mehr Obduktionen durchgeführt werden – generell bei Todesfällen und ganz besonders bei Todesfällen im engen zeitlichen Abstand zur Corona-Impfung. Über die dabei gewonnenen Erkenntnisse müssen die Bürger umfassend informiert werden.

Interesse der Abgeordneten wecken, das Volk zu vertreten

Ein Abgeordneter will Karriere als Staatssekretär, Minister oder gar Ministerpräsident bzw. Bundeskanzler machen. Dafür muss er möglichst stromlinienförmig sein. Sein Minimalziel ist, als Abgeordneter von seiner Partei nochmals nominiert und dann vom Volk gewählt zu werden. Für die parteiinterne Nominierung ist Stromlinienförmigkeit ebenfalls hilfreich. Nur beim Wähler könnte es unter Umständen eher abträglich sein. Ein Abgeordneter wird sich also oftmals erst dann mit Kritik an der Linie der Parteiführung melden, wenn er Angst hat, dass ihm die Treue zur Linie der Parteiführung nichts bringt, weil er dann zwar nominiert, aber nicht gewählt wird. Und wenn er sein Mandat verliert, ist es auch vorbei mit der Karriere als Staatssekretär.

Natürlich sollten die Abgeordneten eigentlich aus demokratischer Überzeugung bemüht sein, die Interessen des Volkes zu vertreten. Die Parteien sollten bei den Nominierungsprozessen auf diese Charaktereigenschaft achten. Sinnvoll wäre die Abschaffung des Delegiertensystems für die Nominierungsversammlungen, da die einfachen Mitglieder eher diese Eigenschaft schätzen, während die Ortsvorsitzenden, Bürgermeister und Stadträte, die bevorzugt zu Delegierten gewählt werden, eher auf „Geschlossenheit“ setzen.

Wahlhürde auf 3 Prozent senken und Volksentscheide einführen

Konkurrenz belebt das Geschäft. Das ist die Grundüberlegung der Demokratie. Alle strengen sich an, dem Wähler die beste Lösung für die Probleme zu präsentieren. Es ist sinnvoll, dass sich dafür Parteien oder andere Wählergruppen bilden und den Willensbildungsprozess strukturieren. Ein Parlament mit lauter Einzelkämpfern wäre aber auch nicht effizient. Daher wurde die 5-Prozent-Hürde eingeführt. Dadurch ist es aber für neue Parteien sehr schwer, überhaupt einmal ins Parlament einzuziehen. Das wissen die Wähler und wollen ihre Stimme nicht „verschenken“ und wählen dann lieber von den etablierten Parteien „das geringste Übel“. Viele kleine Parteien erliegen diesem Teufelskreis. Daher wäre es sinnvoll, als Kompromiss die Hürde für den Einzug in die Parlamente von 5 Prozent auf 3 Prozent zu senken. Darüber hinaus sollten Volksentscheide auch auf Bundesebene möglich werden, um zum Beispiel so grobe Fehler wie die Lockdown-Maßnahmen direkt vom Volk zu beenden. Natürlich müsste es dafür auch Hürden geben, wie das bei Volksentscheiden auf Länderebene der Fall ist, damit nicht alle paar Monate über irgendeine Idee einer Randgruppe abgestimmt werden muss.

Amtszeitbeschränkung auf zwei Wahlperioden

Für Ministerpräsidenten und den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin sollte eine Amtszeitbeschränkung auf zwei Wahlperioden eingeführt werden, wie das beim amerikanischen Präsidenten der Fall ist. Markus Söder hatte diese Amtszeitbeschränkung Anfang 2018 für Bayern vorgeschlagen, aber im Juli 2018 im Landtag keine Mehrheit dafür bekommen. Sinnvoll wäre dies aber und das auch auf der Bundesebene, weil sich dadurch erstens weniger verkrustete Strukturen bilden und zweitens der Amtsträger keinen Anreiz mehr hätte, alle qualifizierten Parteikollegen, die als Konkurrenz um das Regierungsamt in Frage kommen, aus dem Weg zu räumen.

Den „Great Reset“ des Weltwirtschaftsforums stoppen

Es spricht eigentlich nichts dagegen, wenn sich Politiker und Wirtschaftslenker zum informellen Gedankenaustausch an einem schönen Urlaubsort treffen. Aber das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, WEF) ist eine rein private Interessenvertretung von Reichen und Mächtigen und nicht demokratisch legitimiert. Es ist mehr eine intransparente Parallelstruktur, und mit seinem geplanten „Great Reset“ verfolgt das WEF eine gefährliche Agenda, die keiner demokratischen Kontrolle unterzogen ist. Daher müssen solche Netzwerke, ihre Planspiele und ihre Geldgeber aufgedeckt werden. Und wenn die Ziele unserer demokratischen Grundordnung widersprechen, wie das beim Great Reset der Fall ist, der einen Polizeistaat und Enteignungen zum Ziel hat, dann müssen die Teilnehmer solcher Treffen vom Verfassungsschutz überwacht werden und für teilnehmende Politiker muss das Konsequenzen für ihre Ämter haben.

Revalidierung anderer Impfstoffe und Medikamente

Im Rahmen einer umfassenden Fehleranalyse nach DIN ISO 9.001 ist es auch notwendig, ähnliche Vorkommnisse zu betrachten, um auch dort von dem zu profitieren, was man aus dem aktuellen Fehler gelernt hat. Das heißt, wurden wir auch bei anderen Impfungen und Medikamenten im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und Verträglichkeit belogen? Aus dem Milgram-Experiment mit den Probanden, die immer höhere Stromstöße bekamen, wissen wir, dass auch „normale“ Menschen zu unmenschlichem Verhalten herangeführt werden können, wenn der Prozess schrittweise erfolgt und sie das Gefühl bekommen, nur Aufträge auszuführen, also nicht voll selbst verantwortlich zu sein. Auch in Pharmafirmen und deren PR-Agenturen machen alle nur „ihren Job“. Und vermutlich wird bei klinischen Studien, versprochener Wirkung und verschwiegenen Nebenwirkungen seit vielen Jahren geschummelt, getrickst und gelogen. Die Corona-Impfung wäre somit nur die Spitze des Eisberges bzw. die 220 Volt beim Milgram-Experiment. Daher müssen nun viele Impfstudien und Zulassungsstudien von Medikamenten revalidiert werden. Dazu sind staatliche Studien ohne Beteiligung der Pharmafirmen notwendig. Es sind auch hier wieder mehr Obduktionen notwendig. Vielleicht ließe sich z.B. auf diese Weise klären, was denn der Grund für den sogenannten „plötzlichen Kindstod“ ist.

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