Kommen unsere Grundrechte je zurück?

Live-Interview mit Verfassungsrechtler Prof. Dr. Josef Franz Lindner

Von Paul Brandenburg
Autor 1bis19

EXKLUSIV bei 1bis19
Die Highlights der Sendung vom 29.3.2021

Komplette Sendung und alle anderen Folgen hier auf Youtube

Versagen der Parteien: Folgt jetzt Gewalt?

Das aktuelle Ausmaß an Freiheitseinschränkungen dürfte alle Vorstellungen überschreiten, die unsere Verfassungsväter und Mütter hatten. Fast alle Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat sind stark betroffen. Gleiches gilt für die Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern wie auch zwischen Regierungen und Parlamenten.

Der Staat steht Kopf und es ist umstritten, ob dieses Handeln der Regierungen verfassungsrechtlich zulässig ist. Entsprechende Klärungen durch die Gerichte lassen weiter auf sich warten.
Erwiesen hat sich derweil, dass die Parlamente als gesetzgebende Gewalt ihrer Kontrollfunktion gegenüber dem Regierungshandeln nicht nachkommen. Spiegelt dieses Desinteresse der Parlamentarier an unseren Grundrechten nur das der Bürger? Wie kann die Rettung unserer freiheitlichen Demokratie noch gelingen?

Paul Brandenburg im Live-Gespräch mit dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Josef Franz Lindner.

Ganze Sendung & weitere Informationen unter: https://zwanzigeins.live

Teilen

Schreibe einen Kommentar