Unabhängigkeit

1bis19_Das politische System in Deutschland – Mängel und Strukturprobleme

Das politische System in Deutschland – Mängel und Strukturprobleme

Mangelnde Gewaltenteilung, starre Wahllisten, Fraktionszwang: Das politische System in Deutschland weist sehr viele Strukturschwächen auf. Es wird Zeit, über Reformen nachzudenken. Der Beitrag stellt den Auftakt zu einer kritischen Reihe zu den Mängeln und Fehlentwicklungen unseren freiheitlich-demokratischen Grundordnung heute dar.
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Rechtliche Reformen, um eine Wiederholung der Lockdown- und Impfkatastrophe zu verhindern

Geschäftsschließungen und die massenhaften Impfungen mit nicht ausreichend getesteten, neuartigen „Impfstoffen“ waren gravierende Fehlentscheidungen der Politik 2020 und 2021 im Rahmen des Auftretens eines neuen Corona-Virus. Analog zu einem nach dem Qualitätsmanagementsystem DIN ISO 9.001 zertifizierten Fehlermanagementsystem müssen vielfältige politische Reformen umgesetzt werden, um eine Wiederholung des Fehlers auszuschließen. Dies ist überfällig, denn aus dem Desaster mit der „Schweinegrippe“ 2009 wurde nichts gelernt – trotz des ARTE-Dokumentarfilms „Profiteure der Angst“. Die hierfür notwendigen Korrekturmaßnahmen betreffen juristische, gesellschaftliche und politische Aspekte. Dieser Text beinhaltet den ersten Teil des Korrektur- und Verbesserungsmanagements und beschäftigt sich mit den notwendigen rechtlichen Reformen.
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