Aktuelles

Der neue „1bis19-Preis für den kreativsten Umgang mit den Grundrechten“

Seit ihrer Gründung setzt sich die Initiative 1bis19 dafür ein, dass die deutschen Grundrechte von den Staatsgewalten, ihren Repräsentanten und Ablegern in der medialen Öffentlichkeit nicht im Wege kreativer Auslegung umgangen werden. Sie sind Ausdruck der Menschenrechte und beschränken die Staatsmacht, nicht die Bürger. Um auf die heftigsten Verstöße aufmerksam zu machen, hat der Verein nun den „1bis19-Preis für den kreativsten Umgang mit den Grundrechten“ ausgelobt. Schlechte Stimmung soll damit nicht erzeugt werden, aber mehr öffentliche Aufmerksamkeit.

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Buchrezension: „Samira Akbarian: Recht brechen: Eine Theorie des zivilen Ungehorsams“ (2024) Ziviler Ungehorsam als Verfassungsinterpretation

Samira Akbarians „Recht brechen“ (2024) analysiert zivilen Ungehorsam als „Verfassungsinterpretation“ von Sokrates bis zu „Klimakleber*innen“. Sie lobt deren sichtbare, körperliche Proteste, schließt jedoch Bewegungen wie Anti-Corona-Demos oder den Capitol-Sturm aus, ohne tiefere Prüfung. Ihre „Dekonstruktion“ hinterfragt Annahmen nicht, bleibt selektiv und normativ. Die Theorie bleibt oberflächlich und spiegelt das Scheitern einer Corona-Aufarbeitung wider.

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Initiative 1bis19: Stellungnahme und Briefvorlage zu „Demokratiefördergesetz“ und „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“

Durch das „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ und das „Demokratiefördergesetz“ verfolgt die Bundesregierung derzeit haarsträubende Pläne, die die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv einschränken würden. Daher hat die Bürgerinitiative 1bis19, die nach den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes benannt ist und sich für…

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Klausurtagung Hessengruppe

Am Wochenende vom 20. bis zum 22. Januar 2023 fand die jährliche Klausurtagung der Hessengruppe statt. Hier wurde unter anderem das neue Positionspapier23 des Vereins und die Tagung 2023, zu welchen bald mehr zu erfahren ist, initiiert. Eine literarische Aufarbeitung…

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