Verfassung

Buchrezension: „Samira Akbarian: Recht brechen: Eine Theorie des zivilen Ungehorsams“ (2024) Ziviler Ungehorsam als Verfassungsinterpretation

Samira Akbarians „Recht brechen“ (2024) analysiert zivilen Ungehorsam als „Verfassungsinterpretation“ von Sokrates bis zu „Klimakleber*innen“. Sie lobt deren sichtbare, körperliche Proteste, schließt jedoch Bewegungen wie Anti-Corona-Demos oder den Capitol-Sturm aus, ohne tiefere Prüfung. Ihre „Dekonstruktion“ hinterfragt Annahmen nicht, bleibt selektiv und normativ. Die Theorie bleibt oberflächlich und spiegelt das Scheitern einer Corona-Aufarbeitung wider.

mehr ...Buchrezension: „Samira Akbarian: Recht brechen: Eine Theorie des zivilen Ungehorsams“ (2024) Ziviler Ungehorsam als Verfassungsinterpretation
1bis19 - 3G, 2G, Ausgrenzung?

3G, 2G, Ausgrenzung? In Spanien setzt die Justiz der Politik aktuell Grenzen, das Leben geht weiter

Das Tragen der Maske bezeichne ich als den kleinsten gemeinsamen Corona-Nenner, der hier von der großen Mehrheit akzeptiert wird. Diskutiert wird so gut wie nicht darüber. Sobald die Maske auf Mund und Nase sitzt, scheint alles gut zu sein und auch Abstände nicht mehr wichtig. Dennoch regt sich etwas in Spanien.
Am 22. Oktober 2021 hat die Regierung bekannt gegeben, dass die Bußgelder, die während des ersten Alarmzustands 2020 auferlegt wurden, zurückgezahlt werden müssen. Hintergrund: der Alarmzustand wurde vom Obersten Verfassungsgericht im Juli 2021 für verfassungswidrig erklärt.

mehr ...3G, 2G, Ausgrenzung? In Spanien setzt die Justiz der Politik aktuell Grenzen, das Leben geht weiter