von der Redaktion 1bis19
Am 2. November 2024 fand in Berlin das diesjährige Symposium der Bürgerinitiative 1bis19 statt, die nach den im Grundgesetz verbürgten Grundrechten benannt ist (www.1bis19.de). Themen waren Bildung, Meinungsfreiheit und die gesellschaftlichen Corona-Auswirkungen. Als Referenten konnten Klaus-Rüdiger Mai, Beate Sibylle Pfeil und Michael Andrick gewonnen werden.
Michael Andrick sprach darüber, wo die Idee von Grundrechten innerhalb der europäischen Kultur- und Geistesgeschichte überhaupt herkommt, und ging der Frage nach, wer Wahrheit definiert. Der Bürger sei letztlich das Produkt der Trennung von Moral und Politik, die über Jahrhunderte hinweg in Europa hart errungen worden sei. Seitdem spiele der Bürger mit anderen Gleichberechtigten das Spiel des Interessenausgleichs und dürfe privat für Wahrheit halten, was er wolle. Damit die Rechtsgleichheit der Bürger garantiert werden könne, müsse zentralisierte Gewalt daher eingehegt werden. Die Grundrechte seien letztlich Schutzrechte gegen einen potenziell übergriffigen Staat. Die Moralisierung der politischen Diskussion habe jedoch zu einer ungedeihlichen Diskussionskultur und zu einem „Moralgefängnis“ der Gesellschaft mit grassierendem Duckmäusertum geführt. Ein Ausweg aus diesem Gefängnis bestehe darin, die verbrieften Rechte auf freier Meinungsäußerung konsequent zu nutzen.