von der Redaktion 1bis19
Am 2. November 2024 fand in Berlin das diesjährige Symposium der Bürgerinitiative 1bis19 statt, die nach den im Grundgesetz verbürgten Grundrechten benannt ist (www.1bis19.de). Themen waren Bildung, Meinungsfreiheit und die gesellschaftlichen Corona-Auswirkungen. Als Referenten konnten Klaus-Rüdiger Mai, Beate Sibylle Pfeil und Michael Andrick gewonnen werden.
Beate Sibylle Pfeil sprach über das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, das unerlässlich für eine freiheitliche demokratische Staatsordnung ist. Sie zeigte auf, wie der Rechtsstaat derzeit aus den Fugen gerät, und berichtete auch über ihre eigenen Erfahrungen mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit in Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Europarat-Sachverständige. Sie hob die Bedeutung der Informations-, Presse-, Medien- und Wissenschaftsfreiheit hervor und betonte, dass es sogar eine Freiheit zum Irrtum gibt und selbst unvernünftige Meinungen von Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt sind. Um Entwicklungen in Richtung eines Überwachungsstaats entgegenwirken zu können, sei es nötig, sich darauf zurück zu besinnen, dass wir vernunftbegabte autonome Menschen sind, die selbst denken können.